Grundstein für elektronischen Impfpass gelegt

Mit einer Änderung des Gesundheitstelematikgesetzes hat der Nationalrat heute den Weg für den elektronischen Impfpass geebnet. Kernpunkt ist ein von der ELGA GmbH zu errichtendes zentrales Impfregister, das der Dokumentation aller Impfungen dient und aus dem der individuelle E-Impfpass generiert wird. Nur die FPÖ stimmte dagegen.

Die in dem Register gespeicherten Daten sind zehn Jahre nach Sterbedatum, spätestens 120 Jahre nach Geburt zu löschen. Die Umsetzung des E-Impfpasses soll vorerst in Form eines Pilotprojekts erfolgen, das etwa ein Jahr dauert. Danach wird evaluiert. Als erstes Vollbetriebsjahr wird 2023 angepeilt.