US-Richter will demnächst über TikTok-Verbot entscheiden

Im Streit um die Kurzvideo-App TikTok will ein Richter noch heute entscheiden, ob die App wie von der US-Regierung geplant aus dem Angebot von Apple und Google verbannt wird. Er werde noch vor Ende des Tages einen Beschluss fällen, sagte Richter Carl Nichols nach einer Anhörung. Eine Verbannung würde bedeuten, dass die App in den USA nicht mehr heruntergeladen werden könnte.

Derzeit wird über eine Übernahme von TikTok durch den US-Softwarekonzern Oracle und den Einzelhändler Walmart verhandelt. Einzelheiten sind dazu aber nicht bekannt. US-Präsident Donald Trump hatte Mitte August verfügt, der TikTok-Eigner ByteDance habe 90 Tage Zeit, um das Unternehmen zu verkaufen. Ansonsten werde der vor allem bei Jugendlichen beliebte Dienst verboten.

ByteDance ging gegen geplantes Verbot vor

Trump hatte das mit der Sorge um die Nutzerdaten von rund 100 Millionen Amerikaner begründet, die über das chinesische Unternehmen in die Hände der Kommunistischen Partei der Volksrepublik gelangen könnten.

ByteDance ging juristisch gegen das geplante Verbot vor. Die von der US-Regierung geplanten Beschränkungen stünden nicht mit nationalen Sicherheitsbedenken, sondern mit politischen Überlegungen angesichts der bevorstehenden Präsidentenwahl im Zusammenhang, hatte das Unternehmen erklärt.