Armenien hat wegen der Eskalation in Bergkarabach beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) Sofortmaßnahmen gegen Aserbaidschan beantragt. Ein entsprechender Antrag der Regierung in Eriwan sei heute eingegangen und werde derzeit geprüft, sagte eine Sprecherin des Straßburger Gerichts. Der EGMR ist der gerichtliche Zweig des Europarates, dem sowohl Armenien als auch Aserbaidschan seit 2001 angehören.
Die beiden ehemaligen Sowjetrepubliken streiten seit Jahrzehnten um die mehrheitlich von Armenierinnen und Armeniern bewohnte Kaukasus-Region Bergkarabach. In den vergangenen Wochen war der militärische Konflikt nach Jahren relativer Ruhe neu aufgeflammt.
Aserbaidschans Armee und von Armenien unterstützte Rebellentruppen lieferten einander seit gestern erneut heftige Gefechte. Es gab Dutzende Tote und Verletzte. Armenien verhängte ebenso wie Aserbaidschan das Kriegsrecht. Armenien ordnete zudem die Mobilmachung der männlichen Bevölkerung an – Aserbaidschan ordnete hingegen eine Teilmobilmachung an.
EU fordert sofortige Waffenruhe
Die Agentur Interfax zitierte indes den armenischen Botschafter in Russland mit den Worten, die Türkei habe rund 4.000 Kämpfer aus Nordsyrien nach Aserbaidschan geschickt. Die Agentur RIA berichtete, der Botschafter habe erklärt, die Kämpfer würden in Bergkarabach eingesetzt. Aserbaidschan wies die Vorwürfe zurück.
Die EU forderte Armenien und Aserbaidschan indes zu einer sofortigen Waffenruhe auf. Ein Sprecher des Außenbeauftragten Josep Borrell bezeichnete die jüngste Entwicklung in Brüssel als „sehr beunruhigend“. „Deshalb appelliert die EU an beide Seiten, die Gewalt zu unterlassen.“ Es könne keine militärische Lösung geben; man brauche neue Verhandlungen. „Ein Ende der Feindseligkeiten ist dringend nötig.“
Russland will vermitteln
Russland will im Konflikt indes vermitteln. „Russland hat die Möglichkeit, seinen Einfluss und die traditionell guten Beziehungen zu beiden Ländern für eine Lösung dieses Konflikts zu nutzen“, sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow in Moskau der Nachrichtenagentur TASS zufolge.
Die Kämpfe müssten sofort eingestellt und die Situation auf diplomatischem Weg gelöst werden. Das sei jetzt wichtiger, „als darüber zu streiten, wer recht und wer Schuld hat“.
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan forderte von Armenien ein Ende der „Besatzung“ der umstrittenen Region.