Die Chefin von Italiens postfaschistischer Oppositionspartei Fratelli d’Italia (Brüder Italiens, FdI), Giorgia Meloni, rückt zur neuen Chefin der europaskeptischen Partei der Konservativen und Reformer (ECR) auf, der sechstgrößten Fraktion im Europaparlament. Die 43-jährige Römerin wurde gestern Abend gewählt, berichtete die Mailänder Tageszeitung „Corriere della Sera“ (Dienstag-Ausgabe).
Meloni hatte ihre Partei erst im Vorjahr in die ECR geführt, die 62 Mandate im Europaparlament hat. Durch den Brexit und den damit verbundenen Austritt der regierenden britischen Konservativen hat die ECR auf EU-Ebene deutlich an Einfluss verloren.
Für Meloni bietet die Mitgliedschaft in der ECR eine Chance, sich von der verbündeten rechten Lega um Ex-Innenminister Matteo Salvini zu distanzieren, die mit der FPÖ Mitglied der EU-kritischen Fraktion Europa der Nationen und der Freiheit (ENF) ist.
Die von Meloni im Jahr 2013 gegründete Partei Fratelli d’Italia hat laut letzten Umfragen von 6,4 Prozent bei der Europawahl im Mai 2019 auf 15 Prozent zugelegt, während Salvinis Lega von 34 auf 26 Prozent gesunken ist. In Fragen nach der persönlichen Beliebtheit liegt Meloni teils schon vor Salvini.
Inzwischen rangiert Fratelli d’Italia laut einigen Meinungsforschungsinstituten auf gleicher Höhe mit der Fünf-Sterne-Bewegung, der formal stärksten Kraft in der Regierungskoalition um Ministerpräsident Giuseppe Conte. Politischen Beobachtern zufolge ist Ex-Jugendministerin Meloni der aufgehende Stern unter Italiens Populisten.