Einigung auf Regierungskoalition in Belgien

16 Monate nach der Parlamentswahl in Belgien haben sich sieben Parteien auf eine neue Regierungskoalition geeinigt. Das meldeten belgische Medien heute Früh übereinstimmend. Die Vereinbarung für die „Vivaldi-Koalition“ stehe.

Neuer Ministerpräsident solle der flämische Liberale Alexander De Croo werden, meldete die Nachrichtenagentur Belga aus gut unterrichteten Kreisen. Eine offizielle Bestätigung stand noch aus. De Croo war einer von zwei offiziellen Unterhändlern. Der zweite Unterhändler, der wallonische Sozialist Paul Magnette, twitterte am Mittwochmorgen, man sei auf dem Weg zu König Philippe, um ihn von der Einigung zu unterrichten.

An der „Vivaldi-Koalition“ beteiligt sind die Grünen, die Liberalen und die Sozialdemokraten aus beiden Landesteilen sowie die flämischen Christdemokraten. Nicht dabei sind die flämischen Nationalisten der N-VA, die bei der Wahl im Mai 2019 mit 16 Prozent stärkste Kraft wurde.

Auch der rechtsextreme Vlaams Belang (zwölf Prozent) ist nicht beteiligt. Die künftigen Regierungsparteien aus Flandern würden weniger als die Hälfte der dortigen Wählerstimmen vertreten. Dagegen waren Menschen am Sonntag auf die Straße gegangen.