Unter den Bezirken mit hohem Risiko befindet sich erstmals auch die Kärntner Region Hermagor, wegen eines im Zuge eines Almabtriebs entstandenen Clusters. Österreichweit gibt es allerdings keine Bewertung mit Rot. Neusiedl am See im Burgenland, St. Pölten-Stadt, Mistelbach und Scheibbs in Niederösterreich sowie Hallein in Salzburg wurden von Gelb auf Orange hochgestuft.
Sieben Bezirke – Oberpullendorf und Oberwart im Burgenland, Villach Land in Kärnten, St. Pölten-Land in Niederösterreich, Braunau am Inn und Schärding in Oberösterreich sowie Voitsberg in der Steiermark – haben nun eine mittlere Risikoeinschätzung statt einer geringen und sind daher von Grün auf Gelb gestellt worden.
Der Kärntner Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ) sagte in einer Aussendung zur Entscheidung der Kommission: „Das war zu erwarten.“ Die Ampelfarben seien als Schutz für die Menschen und als Warnlicht für noch mehr Vorsicht und Rücksicht zu sehen. 39 Fälle konnten bis Donnerstagabend dem CoV-Cluster im Raum Hermagor zugeordnet werden, diese Zahl könnte auch noch weiter steigen. Der Cluster sei derzeit eingedämmt, mögliche weitere Infizierte seien abgesondert. Weitere Testergebnisse stehen aber noch aus – mehr dazu in kaernten.ORF.at.
Eferding und Deutschlandsberg grün
Positive Nachrichten gab es für drei Bezirke: Kufstein in Tirol weist laut Kommission nur noch ein mittleres Risiko auf und wurde von Orange auf Gelb herabgestuft. Eferding in Oberösterreich und Deutschlandsberg sind nun wieder grün statt bisher gelb. Für alle anderen Bezirke blieb die Einschätzung unverändert.
Am Freitag, also am Tag nach der Schaltung, werden wie üblich Gesundheitsminister Rudi Anschober (Grüne) und die Sprecherin der Kommission, Daniele Schmid, Stellung nehmen. Eine weitere bundesweite Verschärfung von Maßnahmen ist angesichts der aktuellen Lage nicht zu erwarten. Abzuwarten bleibt, ob es regional Änderungen gibt.
Aufgabe der – allerdings aus Fachleuten und politischen Vertretern zusammengesetzten – Kommission ist es, epidemiologisch und virologisch die Lage einzuschätzen. Getrennt davon, das betont die Bundesregierung stets, sind eventuelle politische Entscheidungen über Verschärfungen oder Lockerungen zu sehen. Nach der Einführung der Ampel und den widersprüchlichen Wortmeldungen dazu gab und gibt es in der Öffentlichkeit teils große Verwirrung über die Aussagekraft der Ampel.
Kaiser für mehr Abstimmung
Kärntens Landeshauptmann Kaiser hatte sich zuletzt in der ORF-Sendung „Report“ für eine intensivere Abstimmung zwischen Bund und Ländern ausgesprochen und das Krisenmanagement der Bundesregierung scharf kritisiert. Ein Treffen alle drei Wochen sei zu wenig, so Kaiser.
Die Ampel hätte von Anfang an eine rechtliche Verankerung gebraucht. „Das war ein Versagen, aber man hat daraus gelernt, das wird korrigiert“, sagte Kaiser und verlangte weniger politisches Hickhack und mehr Konzentration auf den gemeinsamen Kampf gegen die Pandemie. Konkret verlangte er mehr Abstimmung und ein einheitliches Vorgehen.
Hofers Lockdown-Gerücht dementiert
Das Gesundheitsministerium widersprach zuletzt auch der Behauptung von FPÖ-Chef Norbert Hofer, dass ein zweiter Lockdown ab 23. Oktober und damit noch vor dem Allerheiligen-Wochenende vorbereitet werde. Davon könne keine Rede sei, so eine Sprecherin auf APA-Anfrage im Ministerium.
Es handle sich um gezielt gestreute Gerüchte, meint man im Ministerium. Ein zweiter Lockdown sei nur dann vorgesehen, wenn das Gesundheitssystem vor dem Zusammenbruch stehe, und davon könne keine Rede sein.