Wiens Bürgermeister und SPÖ-Spitzenkandidat Michael Ludwig will sich eine Woche vor der Wien-Wahl bei der Koalitionsfrage weiterhin nicht in die Karten schauen lassen. Verkehrsthemen – hier gab es zuletzt mehrmals Streit mit dem jetzigen grünen Regierungspartner – dürften für ihn jedenfalls nicht allzu entscheidend sein, deutete er heute in der ORF-„Pressestunde“ an.
Bescheiden bei Wahlziel
Gefragt zum Wahlziel, gab sich Ludwig erneut bescheiden: „Es wäre schön, wenn ich in die Nähe des letzten Ergebnisses kommen würde.“ 2015 erreichte die SPÖ unter Michael Häupl bei der Wien-Wahl 39,6 Prozent – ihr zweitschlechtestes Resultat überhaupt. Umfragen sehen die Roten derzeit indes bei deutlich über der 40-Prozent-Marke.
Mögliche Koalitionen nach der Wahl und Entwicklung der Wahlergebnisse der SPÖ Wien
Dass, anders als bei der politischen Konkurrenz, die Bundespartei bzw. deren Chefin Pamela Rendi-Wagner keine Rolle im roten Wien-Wahlkampf spielt, erklärte Ludwig so: „Sie tritt ja nicht an in Wien. Ich finde es merkwürdig, dass andere Parteien es notwendig haben, Politiker, die gar nicht die Absicht haben, ins Rathaus zu wechseln, zu plakatieren.“
Ludwig: Drängendere Probleme als Radwege
Angesprochen auf koalitionsinterne Verstimmungen etwa bezüglich „autofreie“ City oder Pop-up-Radwege und gefragt, ob sich SPÖ und Grüne folglich nicht doch sehr in Verkehrsthemen unterscheiden, sagte Ludwig: „Ja, möglich. Aber ganz ehrlich: Wir haben eine der größten Gesundheitskrisen, wir haben ganz schwere Zäsuren am Wirtschaftsstandort und am Arbeitsmarkt. Also da sind für mich drei Pop-up-Radwege nicht einmal erwähnenswert in Wirklichkeit.“
Bezüglich Abfederung der pandemiebedingten Wirtschaftskrise verwies Ludwig einmal mehr auf die „Stolz auf Wien“-Beteiligungsgesellschaft, über die sich die Bundeshauptstadt bei Bedarf befristet an Unternehmen beteiligt, die durch die Pandemie ins Trudeln geraten sind.
Bezüglich der Herausforderungen im Städtetourismus appellierte Ludwig an den Bund, sich auf EU-Ebene für ein einheitliches Vorgehen bezüglich Reisewarnungen starkzumachen.
Herausforderungen für Wirtschaft und Tourismus durch die Corona-Pandemie
Runder Tisch zu Adventmärkten
Wie es heuer um die – auch bei ausländischen Gästen sehr beliebten – Adventmärkte steht, will der Bürgermeister Mitte Oktober und somit nach der Wahl bei einem runden Tisch mit der Wirtschaftskammer und den Veranstaltern besprechen.
Es gelte zu überlegen, unter welchen Voraussetzungen sie stattfinden und wie viele Standorte überhaupt bespielt werden sollen angesichts des erwarteten Ausbleibens vieler Touristen in der heurigen Wintersaison.
„Wissen, dass wir schneller werden müssen“
Im Fokus des ORF-Auftritts stand freilich auch das Pandemiemanagement der Stadt bzw. die wiederholte Kritik an langsamen Test- und Contact-Tracing-Prozessen. Ludwig verwies einmal mehr auf die schon angelaufene Personalaufstockung in dem Bereich und auf neue Testschienen – etwa die Gurgelmethode und die Teststraßen. „Wir wissen, dass wir schneller werden müssen“, räumte der Wiener SPÖ-Chef ein.
Den Vorwurf, eine absehbare Entwicklung – steigende Fallzahlen im Herbst – verschlafen zu haben, wies er allerdings zurück: „Es war absehbar, dass sich das allerdings so schnell und dynamisch entwickelt, war, glaube ich, auch für die Expertinnen und Experten eine Überraschung.“