Notstand in Tschechien in Kraft

In Tschechien ist seit Mitternacht erneut ein nationaler Notstand in Kraft. Die Regierung unter Ministerpräsident Andrej Babis hatte die Ausrufung des Ausnahmezustands wegen eines „raketenhaften Anstiegs“ der Coronavirus-Zahlen beschlossen. Er ermöglicht es der Regierung unter anderem, Bürgerrechte wie die Versammlungsfreiheit einzuschränken und Maßnahmen ohne Zustimmung des Parlaments zu treffen.

Der Notstand galt bereits von Mitte März bis Mitte Mai. Anders als im Frühjahr sollen die Grenzen diesmal offen bleiben. Für Veranstaltungen und Versammlungen gilt eine maximale Teilnehmerzahl von zehn Personen in Innenräumen und 20 im Freien. Der Profisport muss ohne Zuschauerinnen und Zuschauer auskommen. Es gibt zahlreiche Ausnahmen. Firmen und Geschäfte sind nicht betroffen.

Zuletzt war am Freitag mit 3.792 Fällen ein neuer Höchststand der täglichen Neuinfektionen erreicht worden. Laut der EU-Behörde ECDC wurden in Tschechien in den vergangenen 14 Tagen durchschnittlich 303,3 Personen pro 100.000 Einwohnerinnen und Einwohner mit dem Virus infiziert. Nur Spanien (319,3) schneidet hier derzeit schlechter ab.