Die EU-Botschafter haben sich gestern Nachmittag auf eine Empfehlung zur besseren Koordinierung nationaler Maßnahmen zur Eindämmung der Coronavirus-Pandemie geeinigt. Das soll insbesondere durch eine Ampel erreicht werden, mit der das Risiko einzelner Regionen bewertet wird. Dadurch sollen diese von den EU-Ländern gleich eingeschätzt werden und gegebenenfalls objektiv Reisebeschränkungen verhängt werden können, wie es aus informierten Kreisen hieß.
Zudem sollen die EU-Mitglieder Coronavirus-Tests zertifizierter Gesundheitseinrichtungen aus einem anderen EU-Land künftig anerkennen. Des Weiteren ist ein EU-weit einheitliches Formular zur Lokalisierung von Passagieren vorgesehen. Am Dienstag soll die Empfehlung formal beim Allgemeinen Rat in Luxemburg angenommen werden.
Enthaltung Österreichs
Österreich wird dabei von Europaministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) vertreten. Sie erklärte im Vorfeld gegenüber der APA: „Grundsätzlich sind wir für eine verstärkte Covid-19-EU-Koordinierung, aber da die EU-Kriterien noch nicht ausreichend treffsicher sind, hat sich Österreich bei der heutigen Abstimmung enthalten.“ Die EU-Staaten konnten sich etwa bisher nicht auf eine einheitliche Dauer bei der Quarantäneregelung verständigen.
Klare Kriterien für Farbgebung
Bei der Coronavirus-Ampel handelt es sich um eine von der Europäischen Gesundheitsagentur ECDC erstellte Landkarte, die sich auf folgende Datensätze stützen soll, welche von den EU-Ländern einzumelden sind: Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner der letzten 14 Tage kumulativ, die Rate der positiven Tests sowie die Testrate. Zudem sind die Testrate und die Rate der positiven Tests der vergangenen Woche auf nationaler Ebene bekanntzugeben.
Liegt die durchschnittliche Anzahl an Neuinfektionen in einer Region in den vergangenen 14 Tagen unter 25 pro 100.000 Einwohner und die Rate der positiven Tests unter vier Prozent, wird eine Region als grün eingestuft und es sollten keine Reisebeschränkungen verhängt werden.
Auf Orange schaltet die Ampel, wenn die Neuinfektionsrate bei weniger als 50 Fällen liegt, eine Region aber vier oder mehr Prozent an positiven Tests aufweist, oder die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner zwischen 25 und 150 liegt bei einer gleichzeitig weniger als vierprozentigen Quote an positiven Tests.
Mit der Signalfarbe Rot wird eine Region markiert, wenn die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner 50 übersteigt und mehr als vier Prozent der durchgeführten Tests positiv sind, oder wenn die Neuinfektionsrate bei mehr als 150 Fällen liegt. Gibt es nicht genug Daten aus einer Region oder liegt die Testrate unter 300 Tests pro 100.000 Einwohner, kann eine Region nicht bewertet werden und erhält die Farbe Grau.