EU will Ampelempfehlung verabschieden

Die EU-Europaminister wollen heute eine Empfehlung zur besseren Koordinierung nationaler Maßnahmen zur Eindämmung der Coronavirus-Pandemie verabschieden. Bei der Coronavirus-Ampel handelt es sich um eine von der Europäischen Gesundheitsagentur ECDC erstellte Landkarte, die sich auf Daten der Mitgliedstaaten stützt. Entscheidend sind die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Einwohnerinnen der letzten 14 Tage, die Rate der positiven Tests sowie die Testrate.

Die CoV-Ampel soll das Risiko einzelner Regionen bewerten. Dadurch sollen diese von den EU-Ländern gleich eingeschätzt werden und gegebenenfalls objektiv Reisebeschränkungen verhängt werden können. Österreich wird bei dem Treffen in Luxemburg von Europaministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) vertreten.

Sie hatte erklärt, da die EU-Kriterien noch nicht ausreichend treffsicher seien, habe sich Österreich bei einer Abstimmung in der Vorwoche enthalten. Die Europaminister bereiten außerdem den EU-Gipfel Ende dieser Woche vor. Der EU-Brexit-Chefverhandler Michel Barnier soll den Europaministern einen Überblick zu den Gesprächen mit Großbritannien geben.