NEOS: Kunst- und Kulturstrategie lässt auf sich warten

Die im Regierungsprogramm verankerte Entwicklung einer Kunst- und Kulturstrategie ist laut NEOS-Kultursprecher Sepp Schellhorn offenbar noch nicht sehr weit gediehen. Wie aus einer aktuellen Anfragebeantwortung durch Kulturminister Werner Kogler (Grüne) hervorgeht, wurde die Sektionsleitung bisher lediglich „mit der Vorbereitung eines partizipativ gestalteten Prozesses der Strategieentwicklung beauftragt“.

Für Schellhorn zeigt das „deutlich, dass es in Wahrheit noch keine Strategie gibt und keiner daran arbeitet“, wie er gegenüber der APA sagte. Festgehalten wird in der Anfragebeantwortung, dass eine künftige kunst- und kulturpolitische Strategie „die nötigen Lehren“ aus der CoV-Krise einbeziehen müsse und „im Idealfall dazu beitragen (soll), dass Kunst und Kultur daraus letztlich sogar gestärkt hervorgehen können“.

Verweis auf WIFO-Studie

Auch verweist man im Ministerium auf „wichtige Aktivitäten, die als Vorarbeiten herangezogen werden können“. So habe man im April die WIFO-Studie zur ökonomischen Bedeutung der Kulturwirtschaft veröffentlicht. Zudem wird auf die 2018 veröffentlichte Studie zur sozialen Lage der Künstler verwiesen.

„Um die soziale Lage von Künstlerinnen und Künstler in Österreich zu verbessern, befindet sich der Strategie-Entwicklungsprozess zu Fair Pay aktuell in Vorbereitung.“

Schellhorn: Beschämend

Auf die NEOS-Anfrage, wann mit einer Umsetzung der Kunst- und Kulturstrategie gerechnet werden könne, heißt es, dass der Zeitplan „nicht losgelöst von der aktuellen Gesundheitskrise und deren Folgen“ gesehen werden könne.

Unter „nicht krisenhaften" Umständen würde man von einem Zeitrahmen von zwölf bis 24 Monaten ausgehen“. Für Schellhorn ist der Umstand, dass die Kunst- und Kulturstrategie nicht schon vor der CoV-Krise angestoßen wurde, „zumal man das ja schon länger vorhat, beschämend“. Allerdings war die aktuelle ÖVP-Grünen-Regierung erst wenige Wochen im Amt, als die Pandemie ausbrach.