China, Kuba und Russland im UNO-Menschenrechtsrat

China, Kuba und Russland sind in den UNO-Menschenrechtsrat gewählt worden. Die Länder gehören zu den insgesamt 15 Ländern, die die Vollversammlung der Vereinten Nationen in New York gestern für jeweils drei Jahre in das Gremium bestimmte. Außerdem bekamen Bolivien, Frankreich, Gabun, Malawi, Mexiko, Nepal, Pakistan, der Senegal, die Elfenbeinküste, die Ukraine, Großbritannien und Usbekistan ausreichend Stimmen. Saudi-Arabien scheiterte dagegen mit seiner Bewerbung.

Menschenrechtsaktivisten hatten zuvor gegen eine Wahl vor allem von Russland, Kuba, China und Saudi-Arabien protestiert, weil der unzureichende Umgang dieser Länder mit Menschenrechten sie nicht für einen Sitz in diesem Gremium qualifiziere. „Dass Saudi-Arabien keinen Platz im Menschenrechtsrat bekommen hat, ist eine willkommene Erinnerung daran, dass es bei UNO-Wahlen mehr Wettbewerb geben muss“, sagte Louis Charbonneau von der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch. „Wenn es zusätzliche Kandidaten gegeben hätte, hätten China, Kuba und Russland vielleicht auch verloren.“

Ein Platz im UNO-Menschenrechtsrat stelle diese „Täter“ nun allerdings auch „mitten ins Scheinwerferlicht“, sagte Charbonneau weiter. Der UNO-Menschenrechtsrat soll die Einhaltung der Menschenrechte in aller Welt überwachen. Er weist auch die UNO-Hochkommissarin für Menschenrechte, zur Zeit Michelle Bachelet, an, bestimmte Problemfelder zu untersuchen.