Das EU-Parlament wird die für kommende Woche geplanten Sitzungen erneut nicht in Straßburg abhalten. Parlamentspräsident David Sassoli schrieb heute auf Twitter: „Ich bedauere Ihnen mitteilen zu müssen, dass die kommende Plenarwoche nicht in Straßburg, sondern aus der Ferne stattfinden wird.“
Lage in Frankreich und Belgien „sehr ernst“
„Die Situation in Frankreich und Belgien ist sehr ernst und von Reisen wird abgeraten“, so Sassoli weiter. Gleichzeitig stellte er klar, dass „Straßburg die Heimat des EU-Parlaments“ bleibe – man werde „alles“ tun, um in die französische Stadt zurückzukehren.
Schon seit Ausbruch der Pandemie im März werden die Sitzungen nicht mehr in Straßburg abgehalten – stattdessen finden sie in Brüssel statt. Eigentlich wollte man nach dem Sommer wieder ins Elsass zurückkehren, bisher wurden aber alle geplanten Plenarwochen kurzfristig abgesagt.
Frankreich verärgert über Situation
Das verärgert vor allem Frankreich – schon zuletzt pochte Präsident Emmanuel Macron darauf, dass die Parlamentarierinnen und Parlamentarier nach Straßburg zurückkehren. Nun reagierte Europastaatssekretär Clement Beaune: „Die Gesundheitssituation ist in ganz Europa ernst“, sagte er. „Aber Straßburg ist in der Lage, die Sitzungen des Europäischen Parlaments auszurichten.“ Frankreich werde seinen „Kampf“ für eine rasche Rückkehr des Parlaments nach Straßburg nicht aufgeben.
Viele Abgeordnete hätten der Plenarsitzung wegen Quarantäneauflagen ohnehin fernbleiben müssen. So kündigte etwa der Fraktionschef der konservativen EVP, Manfred Weber, auf Twitter an, sich nach Kontakt mit einem später positiv getesteten Menschen in Quarantäne zu begeben.