Auch der zweite Tag des Gipfels der EU-Staats- und -Regierungsspitzen steht – unfreiwillig – ganz im Zeichen des Coronavirus. Wie am Vormittag bekanntwurde, reiste die finnische Premierministerin Sanna Marin aus Brüssel ab – sie war mit einer infizierten Person in Kontakt.
Marin wird zurück nach Finnland reisen, um sich dort dann in Quarantäne zu begeben, heißt es. Schon am Vortag gab es mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen einen prominenten Ausfall – sie war nur kurz an Ort und Stelle, weniger als eine Stunde später wurde ein Fall in ihrem Büro bekannt, sie verließ den Gipfel daraufhin. Es ist bereits das zweite Mal, dass ein Test negativ ausfiel.
Beziehungen zu Afrika auf der Agenda
Auf der Agenda des zweiten Tages stehen die Beziehungen zu Afrika. Themen des ersten Gipfeltages waren neben der Coronavirus-Pandemie vor allem die künftige Beziehung zu Großbritannien und der Klimaschutz.
Schon am frühen Abend einigte man sich auf eine Formulierung für die Schlussfolgerungen zum Thema Brexit. Darin heißt es nun, dass EU-Chefverhandler Michel Barnier dazu aufgefordert werde, die Verhandlungen mit den Briten fortzuführen. Von Großbritannien fordere man, dass es sich „bewegt“, um ein „Abkommen möglich zu machen“, heißt in dem Text.
Abkommen als Ziel, aber nicht um jeden Preis
Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) sagte im Anschluss, dass man ein Abkommen wolle, „aber nicht um jeden Preis“. Man unterstütze „die Arbeit und Leistung“ von Barnier, so Kurz. Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel sagte, es gab Bewegung bei manchen Themen, aber es sei noch viel zu tun. Wichtig sei, dass Irland weiter in Frieden leben könne.
Großbritannien enttäuscht
Der britische Unterhändler David Frost zeigte sich enttäuscht über die Gipfelerklärung und überrascht, dass darin nicht mehr die Rede von intensiven Bemühungen sei. Ebenfalls überraschend sei, dass sich nur Großbritannien bewegen solle. „Das ist ein ungewöhnlicher Ansatz in der Verhandlungsführung“, schrieb Frost auf Twitter. Der britische Premier Boris Johnson will noch heute zu dem Thema eine Stellungnahme abgeben.