Am Montag findet laut dem Kanzler eine Videokonferenz zwischen Bund und Ländern statt. Sie soll dazu dienen, „dass wir gemeinsam die nächsten Schritte besprechen und die richtigen Maßnahmen im Bund und in den Ländern setzen“, so Kurz.
Grund für die Bund-Länder-Videokonferenz am Montag sind die zunehmenden Infektionszahlen. Dabei sollen zwischen Kurz, Vizekanzler Werner Kogler (Grüne), Anschober, Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) und den Landeshauptleuten die aktuelle Infektionslage und weitere Maßnahmen diskutiert werden. „In ganz Europa verschlechtert sich die Lage, und auch die Zahl der betroffenen Bundesländer in Österreich mit steigenden Neuinfektionen nimmt zu“, so Kurz in einer schriftlichen Stellungnahme.
Verweis auf Spitäler und Jobs
„Die Videokonferenz mit den Vertretern der Länder soll dazu dienen, dass wir gemeinsam die nächsten Schritte besprechen und die richtigen Maßnahmen im Bund und in den Ländern setzen“, sagte Kurz. Zur Frage, welche das sein werden, gab es aus dem Kanzleramt auf Nachfrage noch keine Antwort – die Gespräche liefen noch, hieß es. Nach der Videokonferenz am Montag ist wohl eine Pressekonferenz mit der Präsentation neuer Maßnahmen zu erwarten.
Kurz sagte, dass man nur durch die Reduktion von sozialen Kontakten, „was natürlich von uns allen Verzicht bedeutet“, den Anstieg der Infektionszahlen stoppen könne. Je mehr Infektionen es gebe, desto größer sei nicht nur die Herausforderung für das Gesundheitssystem, sondern auch die Bedrohung von Arbeitsplätzen und Belastungen von Unternehmen, warnte der Kanzler.
„Wir sehen gerade in anderen Ländern Europas, dass ab einem gewissen Ansteckungslevel das Contact-Tracing nicht mehr funktioniert und es zu weiter steigenden Zahlen sowie lockdownähnlichen Zuständen führt. Das wollen wir in Österreich verhindern“, so Kurz.
Appell zu Zusammenhalt
Umso mehr brauche man nun aber wieder den „Zusammenhalt des Frühjahres, der unser Erfolgsfaktor bei der Abwehr der ersten Welle war“, appellierte der Kanzler an die Bevölkerung. Wie es Österreich schaffe, die zweite Welle zu bewältigen bzw. abzuwehren, hänge nun von den kommenden Wochen und der Disziplin aller ab. Besonders das Freizeitverhalten sei von entscheidender Bedeutung, da im privaten Bereich aktuell die meisten Neuinfektionen zu verzeichnen seien, mahnte Kurz.
„Selbst wenn das Virus einen nicht selber trifft, können steigende Infektionszahlen wegen einer schlechteren wirtschaftlichen Entwicklung dennoch Menschen in der Familie, im Freundeskreis oder im Arbeitsumfeld treffen. Daher braucht es nun im ganzen Land Entschlossenheit, Geschlossenheit und Solidarität“, sagte Kurz.
Anschober verweist auf drei Indikatoren
Auch Gesundheitsminister Anschober warnte am Freitag erneut vor einer Zuspitzung der Lage. Besonders besorgt sei er wegen der Zunahme der Spitalspatienten, der Infektionsfälle in einigen Altersheimen sowie wegen des Ansteigens des Durchschnittsalters bei den positiv Getesteten.
In allen betroffenen Bezirken mit höherem Risiko zeige sich eine immer stärkere Verschiebung der Ansteckungen in den privaten Bereich, hin zu kleinen Feiern und Partys, zu kleinen Veranstaltungen und in Familien, meinte Anschober.
„Wenn es uns gelingt, die Peaks in diesen Regionen abzufangen und zu verringern, dann ist das bereits der halbe Erfolg für die Entwicklung in Österreich." Der befürchtete starke Zuwachs bei stark fallenden Temperaturen ist damit Wirklichkeit geworden“, sagte Anschober und forderte wieder mehr Gemeinsamkeit und Zusammenhalt auch in Österreich.
Kuchler protestieren gegen Quarantäne
Nicht nur bei den Kuchler Unternehmern ist die Stimmung wegen der harten Quarantänemaßnahmen infolge gestiegener positiver Coronavirus-Testergebnisse angespannt. Mehrere Bewohner der Salzburger Gemeinde halten die Quarantäne für übertrieben und rufen zum Widerstand gegen die Zwangsmaßnahmen der Landesregierung auf.
Kritik von NEOS
NEOS kritisierte unterdessen die Regierung generell und Kurz speziell. Die Ankündigung einer Entscheidung sorge nur für Verunsicherung. Die Regierung müsse offenlegen, was sie vorhabe und auf welcher Datenbasis sie Entscheidungen treffe, so Generalsekretär Nikolas Donig. Die Lage in den Spitälern rechtfertige keine „überzogenen“ Maßnahmen. Donig monierte zudem, das Contact-Tracing funktioniere teils immer noch nicht.