Iran verkündet Ende von UNO-Waffenembargo

Der Iran hat heute das Ende des zehnjährigen Waffenembargos durch den UNO-Sicherheitsrat verkündet. „Ab heute (18. Oktober) enden alle Beschränkungen des Waffenhandels“, erklärte das iranische Außenministerium in lokalen Medien. Damit könne der Iran wieder alle erforderlichen militärischen Ausrüstungen einführen und exportieren.

Die USA hatten im September in einem umstrittenen Alleingang erklärt, die nach dem internationalen Atomabkommen von 2015 ausgesetzten UNO-Sanktionen gegen den Iran seien wieder gültig. Das wird von den anderen Vetomächten im UNO-Sicherheitsrat und Deutschland allerdings nicht so gesehen. Sie argumentieren, die USA könnten die prinzipiell mögliche Wiedereinsetzung der Sanktionen nicht erzwingen, weil sie aus dem internationalen Atomabkommen mit dem Iran ausgetreten seien.

„Diplomatischer Sieg“

Der Mechanismus zur Rückkehr zu den Sanktionen ist in der UNO-Resolution 2231 von 2015 festgehalten, die das Atomabkommen in internationales Recht überträgt. Mit ihm kann ein Mitgliedsstaat iranische Regelverstöße vor dem Sicherheitsrat anprangern und so innerhalb von 30 Tagen die Wiedereinsetzung aller UNO-Sanktionen erreichen – ohne, dass andere Mitglieder das mit einem Veto verhindern könnten.

Der iranische Präsident Hassan Rouhani gratulierte dem iranischen Volk zu einem „diplomatischen Sieg“ über die USA. Die Regierung von Präsident Donald Trump habe vergeblich versucht, ein Ende des Embargos zu verhindern, so der Präsident auf seiner Website.