Budget: Anschober weist SPÖ-Kritik zurück

Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) hat heute die von SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner erhobene Kritik an einer Kürzung der Mittel für die Spitalfinanzierung im Budget 2021 zurückgewiesen. Die genannten Zahlen seien „nicht nachvollziehbar“. Von einer Kürzung zu sprechen sei „sachlich nicht richtig“. Die angesprochenen Finanzierungsströme für Landeskrankenhäuser fänden außerhalb der Budgeterstellung statt.

Die nachhaltige Finanzierung des Gesundheitswesens sicherzustellen sei Priorität und garantiert, beteuerte das Gesundheitsministerium. Aktuell sei noch nicht im Detail abschätzbar, welche finanziellen Auswirkungen sich durch CoV für die Krankenanstalten ergeben, man müsse jedenfalls noch den weiteren Jahresverlauf mit berücksichtigen. Verlässliche Daten zu Kosten und Leistungserbringung im Jahr 2020 würden erst Ende 2021 gesichert und qualitätsgeprüft final vorliegen.

Noch im Herbst 2020 sei allerdings eine Zwischenabschätzung des Finanzmonitorings vorgesehen, um abzuschätzen wie sich die CoV-Krise auf die Ausgaben der landesfinanzierten Krankenanstalten auswirkt. Auf dieser Basis werde es noch im Herbst Gespräche zwischen Bund, Ländern und Sozialversicherung unter der Leitung des Finanzministeriums geben – um für akuten Finanzierungsbedarf bereits außerhalb der regulären Finanzausgleichsverhandlungen vorzeitig eine Lösung zu finden.