„Ibiza“: Auskunftsperson erinnert an „gute Kinderstube“

Im „Ibiza“-U-Ausschuss ist es heute härter zugegangen als bisher gewohnt. Befragt wird die Nichte zweiten Grades von Novomatic-Gründer Johann Graf und Ehefrau des Novomatic-Aufsichtsratschefs Bernd Oswald, Tina L. Wegen eines Zwischenrufs von Grünen-Mandatar David Stögmüller erinnerte die Auskunftsperson an die „gute Kinderstube“, auf die man nicht vergessen solle.

Die Befragung selbst ist von gegenseitigen Vorwürfen geprägt. L. entschlug sich mehrmals, da sie in den Fragen der Abgeordneten einen Eingriff in ihre Privatsphäre sah. Es ging dabei um Schenkungen, die sie von Novomatic-Alleinaktionär Graf erhalten hatte. Auch über ihre näheren Verwandtschaftsverhältnisse wollte sie keine Auskünfte geben.

Im Büro von Sobotka und Nehammer gearbeitet

Der Novomatic wird vorgeworfen, mit Schenkungen und Sponsoring Vorteile in der Gesetzgebung „erkauft“ zu haben. Der Glücksspielkonzern weist die Anschuldigungen zurück. Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) ermittelt.

David Stögmüller beim Ibiza-Untersuchungsausschuss
ORF.at/Lukas Krummholz

L. war Staatsanwältin und arbeitete in den Büros von Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka und Innenminister Karl Nehammer (beide ÖVP). L. hat das Büro von Nehammer am 27. April 2020 verlassen. Ihr Name sei erstmals in den Medien gestanden, sie habe ihre Familie da nicht belasten wollen, sagte sie. Einen Tag später wurde in Medien die Schenkungsliste von Graf kolportiert.

In einer Anfragebeantwortung von Innenminister Nehammer hieß es: „Sie hat sich auf eigenen Wunsch aus dem Kabinett zurückgezogen, um Ihre Familie – sie ist Mutter von 3 Kindern – zu schützen.“

L.: Aus privatem Interesse Betrieb besichtigt

Mehrmals ortete die Auskunftspersonen unterstellende Fragen. Verfahrensrichter Wolfgang Pöschl gab ihr in einigen Fällen recht. Die ÖVP meldete sich gleich mehrmals wegen „Unterstellungen“ zur Geschäftsordnung. Auch Ausschussvorsitzender Andreas Hanger (ÖVP), der Sobotka vertritt, zeigte sich alles andere als erfreut über die aufgeheizte Stimmung. Die Zwischenrufe bezeichnete er als „Kindergarten“.

In der Erstbefragung durch den Verfahrensrichter gab die Auskunftsperson an, dass sie aus privatem Interesse an der Betriebsführung in der Novomatic teilgenommen habe – sie habe das neue Gebäude noch nicht gekannt, ihren Großonkel, auf den sie sehr stolz sei, habe sie bis dahin immer nur im alten Gebäude besucht.

Beim Termin von Graf, Nationalratspräsident Sobotka und ihrem Mann sei sie nicht dabei gewesen. Sie wisse auch nicht, worüber gesprochen wurde. Zuvor hatte sich die Auskunftsperson über fehlenden Schutz der Daten zu ihrer Person beschwert.

Tür zum Lokal 7 beim Ibiza-Untersuchungsausschuss
ORF.at/Lukas Krummholz

Zur Frage der FPÖ, warum sie ihren Lebenslauf an die Vorstandsassistentin der Novomatic geschickt habe, entschlug sie sich, es folgte eine teils emotional geführte Geschäftsordnungsdebatte. Novomatic-Chef Harald Neumann kenne sie nur flüchtig, gab die Auskunftsperson weiter an, die auch weitere Fragen nicht beantworten wollte, aber bestätigte, dass sie 2005 bis 2007 auch in der Rechtsabteilung der mittlerweile nicht mehr existenten Tochtergesellschaft Novomatic Gaming gearbeitet hatte.

L.: Verstecke Verwandtschaft zu Graf nicht

L. gab weiters an, dass sie sich nicht erinnern könne, mit Mitarbeitern oder Mitarbeiterinnen der WKStA über das Verfahren gegen ihren Großonkel gesprochen zu haben. Sie verstecke die Verwandtschaft zu Graf nicht, spreche das aber auch nicht aktiv an, sagte sie, gefragt, ob Innenminister Nehammer, mit dem sie privat befreundet ist, von dem Naheverhältnis wusste. Auch Sobotka habe sie erst im Zuge des Besuchs bei Novomatic von der Verwandtschaft erzählt.