Angesichts der zugespitzten Coronavirus-Lage in Europa hält es Bayerns Innenminister Joachim Herrmann für möglich, dass man wieder über Grenzkontrollen sprechen muss. „Die Diskussion um verstärkte Grenzkontrollen könnte wieder aufflammen, falls das Infektionsgeschehen in den Nachbarländern außer Kontrolle gerät“, sagte der CSU-Politiker heute den Zeitungen der Funke Mediengruppe.
„Gleichzeitig haben wir die engen wirtschaftlichen Beziehungen mit intensivem Pendelverkehr von Arbeitnehmern, etwa mit Tschechien und Österreich, im Blick“, so Herrmann. In Tschechien war die Zahl der Neuinfektionen zuletzt sprunghaft gestiegen. Auch in Österreich steigt die Zahl der Neuinfektionen wie praktisch überall in Europa.
Im Gegensatz zu Herrmann erteilte der Staatssekretär im deutschen Innenministerium, Stephan Mayer, erneuten Grenzschließungen eine Absage. Auf die Frage, ob wegen der steigenden Zahlen wieder Grenzschließungen drohen, sagte der CSU-Politiker der „Passauer Neuen Presse“ (Dienstag-Ausgabe): „Nein. Die Situation Mitte März 2020 war europa- und weltweit geprägt von großer Unsicherheit im Umgang mit dem Virus.“
„Schlechte Erfahrung mit zu schnellen Schließung“
Im Frühjahr habe es noch keine regionalen Anti-Coronavirus-Konzepte gegeben. „Erneute Binnengrenzkontrollen aus Anlass der Pandemie gilt es daher zu vermeiden“, sagte Mayer. Die deutsche Regierung beobachte allerdings die Coronavirus-Entwicklung „mit hoher Aufmerksamkeit“.
Zuletzt hatte auch der deutsche Außenminister Heiko Maas (SPD) vor erneuten Grenzschließungen im Zuge der Coronavirus-Pandemie gewarnt. Man habe im Frühjahr dieses Jahres „schlechte Erfahrungen gemacht mit der zu schnellen Schließung von Grenzen“.
Zu Beginn der Pandemie hatte Deutschland Grenzkontrollen wiedereingeführt – an vielen Grenzen zu den Nachbarländern kam es zu Chaos. Grenzgänger, die im jeweils anderen Land arbeiteten, durften die Grenze zwar passieren – da ein Großteil der Übergänge aber geschlossen war, kam es zu langen Staus und Wartezeiten. Außerdem mussten die Menschen Ausgangsbescheinigungen und Nachweise über den Arbeits- oder Wohnort mit sich führen. Unverheiratete Paare und auch Familien waren über Wochen getrennt. Erst Mitte Juni wurden die Regeln für eine Einreise wieder gelockert.
Berlin weitet Maskenpflicht aus
Zur Eindämmung der Coronavirus-Pandemie wird unterdessen die Maskenpflicht in Berlin ausgeweitet. Sie soll künftig auch für Wochenmärkte, bestimmte Einkaufsstraßen und Warteschlangen gelten, in denen der Mindestabstand von 1,5 Metern nicht einzuhalten ist. Das beschloss der Senat heute nach Informationen der dpa aus Koalitionskreisen.