Deutschland und die anderen NATO-Partner der USA haben ihre Verteidigungsausgaben unter dem anhaltenden Druck von Präsident Donald Trump weiter gesteigert. In diesem Jahr werden die Ausgaben der europäischen Bündnispartner und Kanadas nach ersten Schätzungen um 4,3 Prozent wachsen, wie NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg heute sagte.
Damit würden die Ausgaben bereits im sechsten Jahr in Folge steigen. „Ich erwarte, dass sich diese Entwicklung fortsetzt“, sagte Stoltenberg bei einer Pressekonferenz weiter.
Trump drohte mit Austritt
Trump beklagt seit Langem eine unfaire Lastenteilung in der NATO und attackiert vor allem Deutschland wegen des vergleichsweise niedrigen Anteils seiner Verteidigungsausgaben am Budget. Auf einem NATO-Gipfel vor zwei Jahren in Brüssel hatte Trump sogar einen Austritt der USA aus dem Bündnis nicht ausgeschlossen, sollten nicht alle Bündnispartner sofort zwei Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung ausgeben.
Hintergrund der US-Forderungen ist das Zweiprozentziel aus dem Jahr 2014. Es sieht vor, dass sich alle Alliierten bis 2024 dem NATO-Richtwert annähern, mindestens zwei Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung auszugeben.
785 Milliarden US-Dollar von USA
Nach den heute präsentierten Zahlen werden 2020 neben den USA lediglich neun weitere NATO-Mitglieder das Zweiprozentziel erreichen. Das sind Griechenland, Großbritannien, Rumänien, Polen, Frankreich, Norwegen sowie die drei baltischen Staaten Estland, Lettland und Litauen.
Viele andere der 30 NATO-Staaten sind noch immer weit davon entfernt. Dazu zählen zum Beispiel Spanien mit einer Quote von rund 1,2 Prozent, Belgien mit 1,1 Prozent und Luxemburg mit nur 0,6 Prozent.
Zum Vergleich: Die USA werden nach NATO-Zahlen in diesem Jahr rund 785 Milliarden US-Dollar (663 Mrd. Euro) für Verteidigung ausgeben und damit bei einer BIP-Quote von knapp 3,9 Prozent liegen.