Russland und der Iran haben den Vorwurf einer Einmischung in die US-Präsidentschaftswahl am 3. November als „unbegründet“ zurückgewiesen. Die Anschuldigungen seien „alle absolut haltlos, sie basieren auf nichts“, sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow heute.
US-Geheimdienstkoordinator John Ratcliffe hatte zuvor Erkenntnisse der Geheimdienste veröffentlicht, wonach Moskau und Teheran Daten von Wählern und Wählerinnen abgegriffen hätten, um Falschinformationen zu verschicken.
Auch das iranische Außenministerium sagte heute, die Anschuldigung diente den USA dazu, „das undemokratische Szenario zu rechtfertigen, das sie bereits vorbereitet haben“. Ein iranischer Außenamtssprecher sagte, es handle sich um „Erfindungen“ und „ungeschickte“ Anschuldigungen. Er bekräftigte, dass der Iran keinen Kandidaten für die US-Präsidentschaftswahl bevorzuge.
„Gefälschte E-Mails“
Ziel der Wahleinmischung sei es, „Verwirrung zu stiften, Chaos zu säen und das Vertrauen in die amerikanische Demokratie zu untergraben“, hatte Ratcliffe am Vortag bei einer Pressekonferenz gesagt. Iranische Stellen verschickten „gefälschte“ E-Mails, um US-Wähler einzuschüchtern, zu gesellschaftlichen Unruhen anzustacheln und Präsident Donald Trump „zu schaden“. Auch habe der Iran ein Video verbreitet, das dazu verleiten solle, falsche Briefwahlstimmen abzuschicken, auch von außerhalb der USA.
Trump hat in den vergangenen Monaten immer wieder behauptet, dass die Briefwahl extrem anfällig für Betrug sei – wobei ihm Experten allerdings nachdrücklich widersprechen. Wegen der Coronavirus-Pandemie wird mit einer sehr hohen Zahl von Briefwählern bei der Präsidentschaftswahl gerechnet.
Informationen über verdeckte ausländische Einmischungen auch in den diesjährigen US-Wahlkampf hatte es in den vergangenen Monaten immer wieder gegeben. Bereits in die Präsidentschaftswahl 2016 hatte Russland nach Erkenntnissen der US-Geheimdienste stark eingegriffen – zugunsten Trumps und zum Schaden seiner unterlegenen Rivalin Hillary Clinton. Diese mutmaßlichen Einmischungen erfolgten den Geheimdiensten zufolge damals unter anderem durch Hackerangriffe und Internetkampagnen unter falschen Identitäten.