Wahlmanipulation in USA: Russland und Iran weisen Vorwurf zurück

Russland und der Iran haben den Vorwurf einer Einmischung in die US-Präsidentschaftswahl am 3. November als „unbegründet“ zurückgewiesen. Die Anschuldigungen seien „alle absolut haltlos, sie basieren auf nichts“, sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow heute. US-Geheimdienstkoordinator John Ratcliffe hatte zuvor Erkenntnisse der Geheimdienste veröffentlicht, wonach Moskau und Teheran Daten von Wählern abgegriffen hätten, um Falschinformationen zu verschicken.

Auch das iranische Außenministerium erklärte, die Anschuldigung diente den USA dazu, „das undemokratische Szenario zu rechtfertigen, das sie bereits vorbereitet haben“. Ein iranischer Außenamtssprecher sagte, es handele sich um „Erfindungen“. Er bekräftigte, dass der Iran keinen Kandidaten für die US-Präsidentschaftswahl bevorzuge. Im Zusammenhang mit den Vorwürfen werde auch der Schweizer Botschafter im Iran vorgeladen. Die Schweizer Botschaft in Teheran vertritt die Interessen der USA im Iran.

„Verwirrung stiften“

Ziel der Wahleinmischung sei es, „Verwirrung zu stiften, Chaos zu säen und das Vertrauen in die amerikanische Demokratie zu untergraben“, hatte Ratcliffe gestern bei einer Pressekonferenz gesagt. Iranische Stellen verschickten „gefälschte“ E-Mails, um US-Wähler einzuschüchtern, zu gesellschaftlichen Unruhen anzustacheln und Präsident Donald Trump „zu schaden“. Auch habe der Iran ein Video verbreitet, das dazu verleiten solle, falsche Briefwahlstimmen abzuschicken, auch von außerhalb der USA.

Trump hat in den vergangenen Monaten immer wieder behauptet, dass die Briefwahl extrem anfällig für Betrug sei – wobei ihm Fachleute allerdings nachdrücklich widersprechen. Wegen der Pandemie wird mit einer sehr hohen Zahl von Briefwählern bei der Präsidentschaftswahl gerechnet.