Bericht: CDU-Parteitag am 4. Dezember wieder vom Tisch

Der für den 4. Dezember geplante Präsenzparteitag der CDU mit 1.001 Delegierten zur Wahl eines neuen Parteivorsitzenden in Stuttgart ist wieder vom Tisch. Das berichtete die dpa gestern Abend nach rund fünfstündigen Beratungen der engsten Parteispitze in Berlin.

Man habe einen Rahmen für das weitere Vorgehen besprochen, den Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer morgen den CDU-Gremien vorstellen werde. Offen war nach diesen Informationen, ob es eine Verschiebung des Parteitags ins nächste Jahr geben soll oder ob es noch in diesem Jahr einen sogenannten hybriden Parteitag geben kann, bei dem an mehreren Standorten in Deutschland verteilt in Präsenz und virtuell gewählt würde. Als dritte Option galt eine Briefwahl.

In der Parteispitze und unter den Kandidaten – Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet, Ex-Unionsfraktionschef Friedrich Merz und Außenpolitiker Norbert Röttgen – hatte sich am Wochenende keine Einigkeit über das weitere Vorgehen abgezeichnet.

„Linie gefunden“

Röttgen zeigte sich nach dem Spitzengespräch zufrieden: „Wir haben lange, aber konstruktiv und gut gesprochen und haben auch eine Linie gefunden, die die Parteivorsitzende morgen mitteilt.“

Merz pocht indes auf eine Klärung der offenen Führungsfrage seiner Partei noch in diesem Jahr. „Auch wenn ein Präsenzparteitag unter den gegenwärtigen Bedingungen sicher schwierig sein wird, so bin und bleibe ich der Meinung, dass die CDU noch in diesem Jahr die offene Führungsfrage klären muss.“

Laschet sprach sich für eine Verschiebung des Parteitages aus: „Ich glaube, dass man nicht in einer solchen Zeit, wo man den Menschen zumutet, Veranstaltungen nicht mehr zu besuchen, das Haus nicht mehr zu verlassen, wir mit 1.000 Menschen einen Parteitag machen können.“