Demo gegen Maßnahmengesetz: 1.500 Teilnehmer in Wien

1.500 Demonstranten haben Polizeiangaben zufolge heute Nachmittag in der Wiener Innenstadt gegen die Maßnahmen gegen die Coronavirus-Pandemie demonstriert. Dabei kam es laut Polizeisprecher Markus Dittrich zu schweren Verstößen gegen das Covid-19-Maßnahmengesetz. Unter anderem sei der Mindestabstand nicht eingehalten worden.

Die Polizei forderte den Veranstalter auf, den rechtmäßigen Zustand herzustellen, der darauf eine Durchsage machte. Die Teilnehmer leisteten den Anweisungen keine Folge. Die Polizei kontaktierte daraufhin den medizinischen Krisenstab der Stadt Wien, der die Gesundheitsbehörde der Stadt (MA 15) einschaltete.

Gemäß Covid-19-Verordnung ist von Maßnahmen gegen Versammlungsteilnehmer, die gegen die Maskenpflicht verstoßen, nach Rücksprache mit der Gesundheitsbehörde abzusehen, wenn der gesetzmäßige Zustand durch gelindere Mittel hergestellt werden kann oder Maßnahmen nicht verhältnismäßig wären. Die Gesundheitsbehörde entschied, dass die Demo fortgesetzt werden kann. Laut Polizei gab es auch eine Gegendemo mit etwa 140 Teilnehmern.