Bayern und Österreich wollen den kleinen Grenzverkehr zwischen beiden Ländern ermöglichen und aufrechterhalten. Bei einem Besuch von Europaministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) heute bei ihrem bayrischen Amtskollegen Florian Herrmann (CSU) bekräftigten beide ihren Willen, die Grenzen in der zweiten Welle der Coronavirus-Pandemie offen zu halten.
Das habe sich Bayern als „Lehre“ aus der „unschönen Situation“ infolge der Grenzschließung im vergangenen März als „Selbstverpflichtung“ auferlegt, sagte Herrmann. Die Menschen in den Grenzräumen sollten auch in der Pandemie „so normal wie möglich“ leben können, betonte Edtstadler. Es gelte jetzt, Vertrauen sowohl in die österreichischen als auch in die deutschen und bayrischen Pandemie-Bekämpfungsmaßnahmen zu schaffen. Der „kleine Grenzverkehr“ müsse möglich sein. Es sei möglich, die Pandemie zu bekämpfen und gleichzeitig Wirtschaft, Grenzverkehr und Tourismus zu ermöglichen.
Wöchentliche Vorlage von Test
In Deutschland wird in den nächsten zehn Tagen eine neue Quarantäne-Einreiseverordnung erwartet, die das Überqueren der Grenze bei Rückkehr innerhalb von 24 Stunden etwa zu Einkaufszwecken zulässt. „Im Vorgriff“ auf diese erwartete Verordnung werde Bayern den Grenzverkehr jetzt schon „pragmatisch“ handhaben, versprach Herrmann.
Für Berufspendler, Schüler und Studenten soll der regelmäßige Grenzübertritt weiterhin möglich sein. Voraussetzung ist die wöchentliche Vorlage eines negativen Coronavirus-Testergebnisses. Auch österreichische Staatsbürger könnten sich in Bayern kostenlos testen lassen, sagte Herrmann. Die Testbescheinigungen sind bei den Landratsämtern in Bayern abzugeben. Man habe mit dieser Praxis, die im Landkreis Cham an der Grenze zu Tschechien gestartet wurde, gute Erfahrungen gemacht.
Für deutsche Staatsbürger, die nach Österreich einreisen, gebe es „keine Einschränkungen“, unterstrich Edtstadler. Sie forderte eine Koordinierung der Regelungen zum Grenzübertritt in der EU, um Probleme wie bei den Grenzschließungen im März zu vermeiden. Sie habe selbst erfahren, wie „schwierig“ sich diese Folgen des ersten Lockdowns für die Bürger gestaltet hätten.
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