Die Staaten der Euro-Zone fürchten einen wirtschaftlichen Rückschlag durch die zweite Coronavirus-Welle. „Die jüngste Beschleunigung bei der Ausbreitung des für Covid-19 verantwortlichen Virus und die neuen Beschränkungen haben die Unsicherheit verstärkt und werden wahrscheinlich die Erholung belasten“, heißt es in einer Erklärung der Euro-Gruppe von heute.
Die EU-Staats- und Regierungsspitzen hatten im Juli einen neuen siebenjährigen Haushaltsrahmen von 1,07 Billionen Euro und zusätzlich ein schuldenfinanziertes Coronavirus-Konjunkturprogramm von 750 Milliarden Euro vereinbart. Noch wird jedoch mit dem Europaparlament über Einzelheiten verhandelt.
„Unsicherheit“ über Dauer der zweiten Welle
EU-Wirtschaftskommissar Paolo Gentiloni sagte, es gebe Grund anzunehmen, dass der wirtschaftliche Einbruch nicht ganz so stark ausfalle wie im Frühjahr. Denn Arbeitnehmer und Arbeitgeber seien besser vorbereitet, etwa auf das mobile Arbeiten. „Aber es bleibt Unsicherheit über die Dauer der zweiten Welle“, sagte Gentiloni. Am Donnerstag will er die neue EU-Konjunkturprognose vorlegen.
Gentiloni äußerte sich skeptisch darüber, die geplanten EU-Hilfen schon jetzt nachzubessern. Zusätzliche Maßnahmen seien auf nationaler Ebene denkbar, sagte der Wirtschaftskommissar. „Auf EU-Ebene müssen wir umsetzen, was wir beschlossen haben.“ In der Erklärung der Euro-Gruppe hieß es, man sei zuversichtlich, dass es noch vor Jahresende eine Einigung mit dem Parlament gebe. Ziel sei, „eine rasche Auszahlung der Mittel 2021 zu ermöglichen“.