Slowenien: Ausschreitungen bei Protesten

In der slowenischen Hauptstadt Ljubljana ist es bei einem Protest gegen die Coronavirus-Maßnahmen gestern Abend zu Ausschreitungen gekommen. Laut Medienberichten kam es in der Innenstadt zu Zusammenstößen zwischen Demonstranten und der Polizei. Mindestens drei Personen wurden verletzt, zwei davon mussten ins Krankenhaus gebracht werden, berichtete der Privatsender POP TV.

Demonstration gegen Coronavirusmaßnahmen in slowenischer Hauptstadt Lublijana
APA/AFP/Jure Makovec

Die Demonstration hatte am späten Nachmittag auf dem Republikplatz vor dem Parlament zunächst ruhig begonnen. Nach Angaben der Polizei hatten sich dort einige hundert Menschen versammelt. Nachdem es zu einem Gedränge kam, räumte die Polizei den Platz, Demonstranten zerstreuten sich in kleineren Gruppen in die umliegenden Straßen, wo es zu Zusammenstößen kam. Berichten zufolge wurden Polizeibeamte mit Steinen und Flaschen beworfen, auch Rauchgranaten, Fackeln und Knallkörper kamen zum Einsatz. Die Polizei setzte Tränengas und einen Wasserwerfer gegen die Randalierer ein, berichteten die Medien.

Großaufgebot der Polizei

Wer für die Gewalt verantwortlich ist, ist bisher unklar. Bereits im Vorfeld hatten sich mögliche Ausschreitungen angekündigt, darauf machte laut Medien auch der slowenische Nachrichtendienst SOVA aufmerksam. Es hätte Indizien dafür gegeben, dass sich bestimmte mit dem Ausland verbundene Gruppen organisiert hätten und gewalttätige Krawalle planen sollten. Wie die Tageszeitung „Delo“ auf ihrer Website berichtete, waren laut Augenzeugenberichten unter den randalierenden Demonstranten auch Fußball-Hooligans zu erkennen gewesen.

Die Polizei war mit einem Großaufgebot auf den Protest vorbereitet. Gegen 20.00 Uhr konnte die Polizei nach eigenen Angaben die Randalierergruppen vertreiben. Innenminister Ales Hojs, der noch während der Ausschreitungen in Begleitung von Spezialeinheiten an Ort und Stelle war, warf den Medien vor, mitverantwortlich für die Gewaltproteste zu sein. „Medien sind mitverantwortlich dafür, was jetzt passiert. Monatelang haben sie sie unterstützt“, sagte Hojs zum Sender. Er bezog sich damit auf die Protestbewegung, die seit dem Frühjahr gegen die Regierung von Premier Janez Jansa demonstriert.

Gruppen distanzieren sich

Die Organisatoren der wöchentlichen Fahrraddemos haben sich bereits im Vorfeld von dem Protest distanziert und teilten mit, dass sie die angekündigte Gewalt nicht unterstützen. Die Protestbewegung hat seit dem Lockdown ihre Freitagsproteste vorläufig eingestellt. Ursprünglich hatte zum heutigen Protest die Gruppe Anonymous Slovenia aufgerufen, und auch eine Gruppe von Coronavirus-Leugnern veranstaltete am Nachmittag vor dem Parlament einen kleinen Protest. Beide Gruppen distanzierten sich von der Gewalt bei dem Protest.

Der Jansa nahestehende Privatsender Nova24TV schrieb unterdessen die Verantwortung für die Randale der Antifa zu. Der Regierungschef selbst hatte bereits früher die regelmäßigen Proteste gegen seine Regierung mit der linksextremen Gruppierung in Verbindung gebracht.