Die Coronavirus-Ampelkommission hat sich heute für weiterhin offene Schulen für die unter 14-Jährigen ausgesprochen, erfuhr die APA aus Teilnehmerkreisen. Der Beschluss fiel einstimmig, lediglich das Bundeskanzleramt enthielt sich. Angesichts der hohen Infektionszahlen bleiben wie schon in der Vorwoche alle Bezirke Österreichs auf Rot geschaltet.
Die Ampelkommission setzt sich aus 20 Mitgliedern zusammen. Neun werden von den Ländern geschickt, fünf Experten vom Bund und sechs weitere Mitglieder von Bundeskanzleramt (1), Sozial- (3), Innen- (1) und Bildungsministerium (1). Die Kommission stimmt über Empfehlungen ab und gibt sie an die Politik weiter, die sie umsetzen kann, aber nicht muss.
Kommission: Kein Treiber des Infektionsgeschehens
Die Empfehlung, die Kindergärten, Volksschulen sowie die Sekundarstufe eins (Zehn- bis 14-Jährige) möglichst lang offen zu halten, bleibe aufrecht, heißt es in dem Beschluss. Bei diesen Betreuungseinrichtungen handle es sich nach den aktuellen Zahlen der Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit (AGES) weiter nicht um die Treiber des Infektionsgeschehens.
Dem Bildungsministerium werden aber weitere Präventionsmaßnahmen empfohlen, um auch den Schulbetrieb für die Zehn- bis 14-Jährigen (eine Gruppe mit höherem Infektionsgeschehen als die unter Zehnjährigen) weiterhin zu ermöglichen. Es sollen Antigen-Schnelltests zum Einsatz kommen, die Maskenpflicht für Schüler und Lehrer auch im Unterricht, eine Staffelung der Schulöffnungszeiten, die Nutzung größerer Räume und Sport nur noch im Freien.
Mahnung für zusätzliche Maßnahmen
Laut den „Oberösterreichischen Nachrichten“ („OÖN“) riet die Kommission der Politik allerdings sehr wohl dazu, „möglichst zeitnah“ zusätzliche Maßnahmen zu ergreifen, um einen Zusammenbruch des Gesundheitssystems zu verhindern. Konkreter wurden die Empfehlungen nicht, verwiesen wurde aber auf die Ausgangsregeln und Betretungsverbote im Covid-Maßnahmengesetz. Das dürfte wohl bedeuten, dass aus Sicht der Experten bei den Ausgangsbeschränkungen, im Handel, bei Dienstleistungen, an öffentlichen Orten oder im öffentlichen Verkehr noch nachgeschärft werden könnte.
Die bereits gesetzten „gelinderen Maßnahmen zur Eindämmung des Infektionsgeschehens“ würden „nicht ausreichende Wirkung“ entfalten, zitierte die Zeitung aus dem Beschluss. 17 von 19 Kommissionsmitgliedern hätten zugestimmt, nur eine Fachexpertin und der Vertreter Kärntens hätten sich enthalten, hieß es.
Österreich bleibt rot
Bezüglich des Infektiosnrisikos kam die Kommission zur gleichen Einschätzung wie in der Vorwoche. Das Infektionsrisiko blieb im gesamten Land sehr hoch, damit wurde die Ampel wie in der Vorwoche für alle Bezirke, Bundesländer und das gesamte Land auf Rot gestellt.
Die Einschätzung der Coronavirus-Kommission erfolgte unter Berücksichtigung des Übertragungsrisikos, der Rückverfolgbarkeit der Übertragungsketten, der Testaktivität und der Ressourcenauslastung der Spitäler.