Rudy Giuliani
AP/Jacquelyn Martin
Trump-Anwalt Giuliani

Pressekonferenz kippt ins Groteske

Die Bemühungen von US-Präsident Donald Trump, auf juristischem Weg doch noch den Wahlsieg davonzutragen, drohen zu einer Lachnummer zu verkommen. Ein Verfahren nach dem anderen löst sich in Luft auf. Und am Donnerstag wurde eine Pressekonferenz von Trumps Anwalt Rudy Giuliani und einigen Mitstreitern zur Groteske.

Schon eine Pressekonferenz Giulianis vor zwei Wochen hatte für viel Spott gesorgt, weil sie – anders als von Trump angekündigt – vor der Four Seasons Landschaftsgärtnerei in Philadelphia abgehalten wurde statt im gleichnamigen Luxushotel. In der Ankündigung der Pressekonferenz am Donnerstag hatte es geheißen, es gebe „wichtige“ Informationen, wie die Trump-Kampagne weiter vorgehen wolle. Trump hatte die Pressekonferenz auf Twitter mit den Worten angekündigt, seine Anwälte würden dort einen „sehr klaren und realisierbaren Weg zum Sieg“ aufzeigen.

Geladen wurde ins Hauptquartier von Trumps Republikanern in Washington. In dem relativ kleinen Raum tummelten sich dann rund 50 Medienvertreter – trotz des grassierenden Coronavirus. Die großen Nachrichtensender CNN und MSNBC ließen den Termin gleich aus, lediglich der konservative Sender Fox News war zugegen.

Filmszene nachgespielt

Giuliani präsentierte bei der Pressekonferenz im Hauptquartier von Trumps Republikanern in Washington unter anderem eidesstattliche Erklärungen von Zeugen, die von angeblichem Wahlbetrug berichten. Einige der Vorwürfe wurden bereits zurückgewiesen. Beobachter, Rechtsexperten und Faktenchecker in Medien sind sich einig, dass bestenfalls kleinere Ungereimtheiten bei der Wahl passiert sind, aber sicher kein Wahlbetrug im großem Stil, wie Trump und seine Anwälte behaupten – ohne dafür aber tatsächlich auch die großen Beweise vorzulegen.

Dafür entwickelte sich die rund eineinhalbstündige Pressekonferenz zur Groteske. „Ich kenne Verbrechen. Ich kann sie riechen“, sagte Giuliani. „Das müssen Sie nicht riechen. Ich kann es Ihnen auf 18 verschiedene Arten beweisen.“ Zwischendurch spielte der ehemalige New Yorker Bürgermeister eine Szene aus der US-Komödie „Mein Vetter Winnie“ nach, das sei „einer seiner liebsten Gerichtsfilme“.

Brauner Schweiß durch Haarfärbemittel

Zum Mittelpunkt der Pressekonferenz wurden aber bald braune Schweißtropfen, offenbar durch Haarfärbemittel verursacht, die Giuliani seitlich über das Gesicht liefen. Der von den Veranstaltern zur Verfügung gestellte Livestream von der Pressekonferenz wurde gestoppt, als in der Tonspur die Witze der Anwesenden über die braunen Streifen auf Giulianis Schläfen und Wangen deutlicher zu hören waren als die Sprecher. Auch in den Sozialen Netzwerken machten die Bilder schnell die Runde. Und sogar eine Journalistin des eigentlich trumpfreundlichen Nachrichtensenders Fox News sprach von einer „farbenfrohen Pressekonferenz“ – und betonte dann: „So viel von dem, was er gesagt hat, ist ganz einfach nicht wahr.“

Rudy Giuliani
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Die braunen Schweißtropfen als Hauptgesprächsthema

Inhaltlich suchte Giuliani vor allem die Konfrontation mit den anwesenden Journalistinnen und Journalisten. Er warf ihnen „krankhaften Hass“ auf Trump vor, kritisierte Medien für „hysterische“ Berichterstattung über den Präsidenten und bezichtigte eine Journalistin wiederholt der „Lügen“. Giuliani warf den Medien auch vor, „Zensur“ zu betreiben. Zeitweise entspannen sich Wortgefechte bei gereizter Stimmung.

„Gestohlene Wahl“ – mit Hilfe Venezuelas?

In der eineinhalbstündigen Pressekonferenz wiederholte Giuliani, der Trumps Anwaltsteam bei der Anfechtung des Wahlausgangs anführt, seine seit Tagen verbreiteten Betrugsvorwürfe. Es habe eine „nationale Verschwörung“ gegeben, um eine Wiederwahl Trumps bei der Wahl am 3. November zu verhindern. Die Demokraten von Wahlsieger Joe Biden seien „Gauner“, die Wahlbetrug in Schlüsselstaaten begangen hätten, „um dem amerikanischen Volk eine Wahl zu stehlen“.

Sidney Powell, eine weitere Anwältin der Trump-Kampagne, sprach davon, dass „kommunistische Gelder“ aus Venezuela, Kuba und wahrscheinlich auch China hinter dem Wahlbetrug steckten. Das verwendete System der Wahlmaschinen sei zudem seinerzeit unter der Federführung des damaligen venezolanischen Präsidenten Hugo Chavez entwickelt worden. Chavez starb 2013. Und laut Powell hätten auch die Antifa-Bewegung und die Clinton-Stiftung ihre Finger im Spiel.

Juristische Rückschläge

Auch juristisch läuft es für das Trump-Lager nicht gut: Die Anwälte mussten in verschiedenen Bundesstaaten bereits mehr als zwei Dutzend Niederlagen einstecken. In Michigan ließen Trumps Anwälte eine Klage fallen. Als Grund gaben sie an, es sei ihnen gelungen, die Bestätigung der Ergebnisse in einem wichtigen Bezirk zu verhindern. Allerdings war zunächst zweifelhaft, ob das tatsächlich der Fall ist.

Im großen Wayne County hatten sich die beiden republikanischen Mitglieder der vierköpfigen Wahlkommission Anfang der Woche zunächst geweigert, die Ergebnisse der Abstimmung zu bestätigen, lenkten aber wenig später ein. Nach einem Telefonat mit Trump wollten sie ihre Zustimmung wieder zurückzuziehen. Der Präsident plant aber offenbar weitere Treffen mit republikanischen Politikern des Bundesstaates um weitere Schritte zu setzen.

Im Bundesstaat Wisconsin wird es auf Antrag der Trump-Seite eine Neuauszählung in zwei großen Bezirken geben, wie die Wahlkommission nach kontroversen Beratungen in der Nacht auf Donnerstag entschied. In beiden Bezirken ist Biden haushoch überlegen. In Pennsylvania fordert die Trump-Seite in einer schon zum zweiten Mal überarbeiteten Klage, das Wahlergebnis in dem Bundesstaat komplett nicht zu bestätigen. Stattdessen solle das örtliche Parlament – in dem Republikaner die Mehrheit haben – die Wahlleute ernennen.