Gestern Abend haben Vertreter der Bundesregierung mit den Landeshauptleuten und Gemeindevertretern per Videokonferenz über das weitere Vorgehen bei den geplanten CoV-Massentests beraten.
Bei dem Treffen mit den Ländern, Gemeinden und Städten, so betonte die Regierung, sei von allen Bundesländern der Wille und die Bereitschaft gezeigt worden, beide Projekte voranzutreiben und zu unterstützen. Die Erfahrungen und die Struktur für die Massentests sollten dann auch für die Impfung genutzt werden, so Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP).
Kurz: „Massentests und Impfungen entscheidende Faktoren“
Kurz warb nach den Gesprächen für Massentests: „Auf dem Weg zurück zur Normalität sind in den kommenden Wochen und Monaten Massentest und Impfungen die zwei entscheidenden Faktoren“, heißt es in einer schriftlichen Stellungnahme. Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) warb für enge Zusammenarbeit und umfassende Digitalisierungsschritte.
Derzeit geht man in der Regierung von der Zulassung erster Impfstoffe noch vor Weihnachten aus. Diese würden dann in Tranchen geliefert. Voraussichtlich würden dann bereits im Jänner einige Hunderttausend Dosen Impfstoff geliefert: „Zunächst wollen wir die Risikogruppen und medizinisches Personal sowie Mitarbeiter in Pflegeheimen impfen und dann in die breite Masse gehen.“
Freilich ist man nicht überall so begeistert von den Gesprächen. Aus einem Bundesland hieß es, dass die Bundesländer nicht auf Augenhöhe behandelt würden: „Man verlangt aber von ihnen, die Verantwortung zu übernehmen.“
Kärntens LH Kaiser: Länder kämpfen mit den gleichen Problemen
Der Kärntner Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ) beurteilte die Videokonferenz ambivalent. Sie sei zum einen als konstruktiv zu bewerten, da die Konferenz einmal mehr zutage brachte, dass die Bundesländer allesamt mit den gleichen Problemen zu kämpfen hätten und die gleichen Fragen hätten, so Kaiser. Zugleich bemängelte er, dass es auf diese Fragen von Kurz und den teilnehmenden Ministern in der Videokonferenz nur bedingte Antworten gegeben habe.
Kaiser wies erneut darauf hin, dass die Information über Massentests bereits vor Tagen in den Medien zu lesen gewesen sei. Bei dem Termin seien zahlreiche rechtliche, organisatorische, personelle Fragen und deren Abarbeitung erörtert worden. Seine Forderung nach einer gemeinsamen Strategie vom jetzigen Zeitpunkt über die Massentests von Pädagoginnen und Pädagogen mit Wiederholungen bis hin zu den Durchimpfungen sei sowohl von Kurz als auch von den Ministern unterstützt worden.
Platter spürt gemeinsamen Willen
Positiv bewertete Tirols Landeshauptmann Günther Platter (ÖVP) die Videokonferenz. „Ich spüre unter den Landeshauptleuten den Willen, dieses Projekt gemeinsam mit dem Bund umzusetzen. Das Land Tirol und die Tiroler Gemeinden werden bei der Umsetzung tatkräftig unterstützen“, so Platter. Er glaube, dass es sinnvoll sei, mit den Antigen-Tests „vor Weihnachten einen weiteren Schritt zu setzen, um die Infektionszahlen zu senken“, so Platter.