Biden betonte Führungsanspruch der USA in der Welt

Der designierte US-Präsident Joe Biden und seine Kandidaten für außen- und sicherheitspolitische Schlüsselposten in der künftigen Regierung haben den Führungsanspruch der USA in der Welt betont. „Es ist ein Team, das die Tatsache spiegelt, dass Amerika zurück ist, bereit, die Welt anzuführen, statt sich aus ihr zurückzuziehen“, sagte Biden heute in Wilmington in klarer Anspielung auf den Kurs der USA unter der Regierung des Republikaners Donald Trump, des jetzigen US-Präsidenten.

Mit seiner künftigen Regierungsmannschaft sei Amerika „bereit, unseren Gegnern entgegenzutreten, statt unsere Verbündeten zurückzuweisen, bereit, für unsere Werte einzutreten“. Biden stellte im Beisein der designierten Vizepräsidentin Kamala Harris sechs Mitglieder seines außen- und sicherheitspolitischen Teams vor, von denen vier vom US-Senat bestätigt werden müssen. Sie stünden für „Erfahrung und Führungsstärke, frisches Denken und neue Perspektiven“.

Bidens langjähriger Berater Antony Blinken ist als US-Außenminister nominiert, Alejandro Mayorkas, der in Kuba zur Welt kam, als Heimatschutzminister, Avril Haines soll nach dem Willen Bidens die Direktorin der US-Geheimdienste werden und Linda Thomas-Greenfield die USA als Botschafterin bei den Vereinten Nationen in New York vertreten. Biden berief den früheren Außenminister John Kerry zum Sonderbeauftragten für Klimafragen, Jake Sullivan soll sein Nationaler Sicherheitsberater sein.

Weißes Haus genehmigte Geheimdienstbriefings

Nachdem Trump drei Wochen nach der Wahl seine Blockadehaltung doch aufgab, läuft der Prozess zur Amtsübergabe an Biden. Ab jetzt bekommt er auch das tägliche Briefing der US-Geheimdienste. Das Weiße Haus genehmigte das, erklärte ein Sprecher des Büros des Direktors der Geheimdienste.

In den USA ist es üblich, dass der gewählte Präsident noch vor der Amtseinführung im Jänner täglich über die Erkenntnisse der Geheimdienste unterrichtet wird – ebenso wie der Amtsinhaber. Biden sagte nach Angaben von Reportern in Wilmington, er habe noch kein Briefing erhalten, werde sie aber künftig regelmäßig bekommen.

Schon vor zwei Wochen hatten mehrere republikanische Politiker – angesichts der Verweigerung einer geordneten Amtsübergabe durch Trump – dafür plädiert, dass das Weiße Haus im Sinn der nationalen Sicherheit dem neu gewählten Biden die Geheimdienstbriefings zugänglich machen sollte.