Die Öffnung des Landes nach dem Lockdown werde „sehr, sehr behutsam und vorsichtig“ erfolgen, betonte Kurz aber am Mittwoch nach dem Ministerrat. „Wir werden da sicher nichts überstürzen.“ Ob es ähnlich wie in Deutschland für Weihnachten und Silvester Regelungen dazu geben wird, wie viele Personen man treffen darf, werde stark von den Infektionszahlen abhängen.
Die Feiertage seien eine kritische Phase, betonte Kurz. Der Kanzler wollte sich denn auch nicht darauf festlegen, wann etwa die Skigebiete wieder aufsperren können. „Wir sind alle keine Hellseher.“ Skifahren sei einer von vielen Bereichen. Man werde versuchen, bei den Öffnungsschritten sinnvoll und gerecht zu entscheiden. „Zusperren ist immer einfacher als öffnen.“
Auch Regeln für Schule noch nicht fixiert
Wie genau vorgegangen wird, will die Regierung nächsten Mittwoch im Ministerrat beschließen. Klar ist zumindest, dass ab 7. Dezember mit den Schulen und dem Handel begonnen wird. Wie die Schulen nach dem Lockdown konkret starten werden, konnte Bildungsminister Heinz Faßmann (ÖVP) noch nicht sagen. Diskutiert würden derzeit die Bereiche Mund-Nasen-Schutz und Schichtbetrieb, aber auch die Verlegung von Klassen in größere Räumlichkeiten.
Analyse von Hans Bürger (ORF)
Hans Bürger (ORF) analysiert die geplanten Massentests vor Weihnachten und die Strategie für die nächsten Monate.
Maskenpflicht für ungetestete Lehrer
ÖVP-Bildungsminister Heinz Faßmann warb so wie Kurz und Gesundheitsminister Rudolf Anschober insbesondere bei den Lehrerinnen und Lehrern dafür, bei den Tests am Ende des Lockdowns mitzumachen. „Denn je mehr Lehrer sich testen lassen, desto sinnvoller sind sie.“ Er betonte, dass die Tests für die Lehrerinnen und Lehrer „freiwillig und kostenlos“ sind. Er stellte aber auch klar, dass Lehrer, die sich nicht testen lassen, wohl Masken tragen werden müssen.
Assistenzeinsatz des Heeres
Organisiert werden die Lehrertests mit Hilfe des Bundesheeres, das am Mittwoch den Einsatzbefehl für die Testung anordnete. Der Einsatz erfolgt als Assistenzeinsatz, der durch die Gesundheitsbehörden beantragt wurde.
Das Bundesheer ist für Planung, Vorbereitung, Aufbau und Betrieb der Teststationen in Zusammenarbeit mit den örtlichen Behörden zuständig. Die Festlegung der Teststationen erfolgt durch die Länder in Zusammenarbeit mit den Gesundheits- und Bildungsbehörden. Das ABC-Abwehrzentrum erstellt ein Hygiene- und Sicherheitskonzept für die Teststraßen. Personelle Verstärkungsmaßnahmen durch Milizsoldaten sind auf freiwilliger Basis möglich.