Kostenfrage bei Massentests: Verhandlungen mit Ländern

Die Kosten für die Massentests werden zum „wesentlichen Teil“ vom Bund übernommen. Dieser zahle die Tests und die Grundkosten, sagte Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) heute auf APA-Nachfrage bei einer Pressekonferenz.

Der Vorarlberger Landesrat Christian Gantner hatte zuvor in den „Vorarlberger Nachrichten“ („VN“, Freitag-Ausgabe) gefordert, dass der Bund den Ländern auch die Personalkosten ersetzt. „Wir werden da sicher zu einem Ergebnis kommen“, so Anschober.

„Harte Verhandlungen“

Die Landesregierung bezahle vorerst die Überstunden für Gemeindemitarbeiter sowie eine Aufwandsentschädigung für das medizinische Personal von 45 Euro pro Stunde und für alle anderen freiwilligen Helfer von 15 Euro, berichtete Gantner.

„Wir befinden uns in harten Verhandlungen mit dem Bund, damit er die Kosten ersetzt“, sagte er den „VN“. Über die Kostenstruktur sei schon mit den Landeshauptleuten gesprochen worden, so Anschober. Wenn es da „Zusatzwünsche gibt“, werde das bei der nächsten Landeshauptleutekonferenz besprochen.

Anschober: Detailabstimmungen mit Bundesländern laufen

Darauf angesprochen, dass mehrere Bundesländer die Massentests bereits früher als zunächst geplant durchführen wollen, sagte Anschober: „Wir werden uns ansehen, wie entsprechend die Herausforderungen gemeinsam zu schaffen sind.“ Derzeit gebe es die „Detailabstimmung mit den Bundesländern, auch mit der Stadt Wien“, sagte der Minister. Die Stadtregierung hatte gestern angekündigt, kommende Woche, am 2. Dezember, zu starten und die Tests am 13. Dezember abschließen zu wollen.