„Jedem muss bewusst sein, dass wir noch Wochen und Monate mit gewissen Einschränkungen leben müssen“, sagte der Bundeskanzler. Ziel sei es, ab dem 7. Dezember im Handel und für Schulen „vorsichtige Öffnungsschritte“ zu setzen. Das sei aber von den Infektionszahlen abhängig. Je höher diese sind, „desto schwieriger wird es sein, Öffnungsschritte zu setzen“, so Kurz.
Ein dritter Lockdown müsse so gut wie möglich verhindert werden. Dabei könnten die für Dezember geplanten Antigen-Massentests „eine große Chance“ sein. Mit diesen könnten das Infektionsgeschehen lokalisiert und Neuansteckungen verhindert werden, argumentierte er. Auf die Kritik, dass Tests nur eine Momentaufnahme böten und nur sinnvoll seien, wenn sie regelmäßig wiederholt werden, antwortete Kurz: „Wir werden nicht einmal testen und damit aufhören.“
Schließung der Skigebiete: Pläne am Mittwoch
In der Debatte über eine vorweihnachtliche Schließung der Skigebiete wegen der Pandemie kündigte Kurz für Mittwoch die Präsentation der Regierungspläne zu diesem Thema an. Die Debatte müsse aber „differenzierter“ geführt werden.
Zum einen seien die Skipisten derzeit geschlossen, und – „so leid“ es ihm tue – werden die Sport- und Freizeiteinrichtungen nicht Teil des ersten Öffnungsschrittes sein. Dennoch wolle die Regierung in „absehbarer Zeit“ wieder mehr Sport ermöglichen, insbesondere wenn dieser unter freiem Himmel und als Einzelsport stattfindet.
Pandemie nur durch Impfung besiegbar
Zum anderen müsse davon getrennt die Frage des Tourismus gesehen werden, so Kurz: „Was klar ist: Apres-Ski wird es frühestens in einem Jahr wieder geben.“ Auch klar sei, dass es während einer Pandemie, „selbst wenn wir öffnen würden“, sehr viel weniger Touristen gebe, die einen Urlaub in Österreich verbringen wollen.
Auf die Frage, ob es vorstellbar sei, dass Touristen und Touristinnen künftig geimpft sein müssen, wenn sie nach Österreich kommen möchten, antwortete Kurz: „Wir können die Pandemie in der Mitte unserer Gesellschaft nur bekämpfen, wenn sich möglichst viele Menschen impfen lassen. Die Impfung wird in Österreich freiwillig sein, aber ich gehe davon aus, dass einige Länder oder Fluglinien so was verlangen.“
In Österreich und Europa würden allerdings nur Impfungen zugelassen werden, die zu „hundert Prozent sicher“ seien. Und: „Solange nicht ein gewisser Anteil der Bevölkerung geimpft ist, können wir nicht zu hundert Prozent zu unserem normalen Leben zurück.“ Der Kanzler gehe nach wie vor davon aus, „dass wir bis zum nächsten Sommer zur Normalität zurückkehren können“.
Auf Widerstand gestoßen
Angesprochen auf die hohen Infektions- und Erkrankungszahlen in der zweiten Welle und ob die Maßnahmen der Regierung nicht zu spät gekommen seien, meinte Kurz: „Wie Sie wissen, war ich dafür, den Lockdown schon früher und härter zu verhängen.“
Es habe aber Widerstand bei manchen Parteien und Landeshauptleuten gegeben, die argumentiert hätten, dass die Bevölkerung die Maßnahmen nicht mittragen würde. Er habe auch rund um die Herbstferien einen Anlauf genommen, so Kurz: „Beim Lockdown light wollte ich bereits die Schulen schließen. Dafür gab es damals keine Mehrheiten.“
„Presse“: Schrittweise Öffnung
Die „Presse“ berichtete am Samstag, dass es bei der Wiedereröffnung nach dem Lockdown zu Auflagen kommen werde. Laut ÖVP-Bildungsminister Heinz Faßmann soll es in den Schulen eine generelle Maskenpflicht und Schichtbetrieb beziehungsweise einen Wechsel in größere Räumlichkeiten geben.
Im Handel könnte unterdessen wieder die Zehnquadratmeterregel zum Tragen kommen, also dass pro Person zehn Quadratmeter Fläche zur Verfügung stehen müssen. Auflagen soll es auch bei der Gastronomie geben: Diese soll, „wenn überhaupt“, nur tagsüber aufsperren dürfen.