Regierung berät heute Abend über Öffnungsschritte

Die türkis-grüne Bundesregierung wird am späten Nachmittag über die bevorstehenden Lockerungen nach dem harten Lockdown beraten. Diese werden morgen im Ministerrat beschlossen und gegen Mittag der Öffentlichkeit präsentiert.

Angesichts der noch immer zu hohen Infektionszahlen ist nur mit sehr kleinen Öffnungsschritten zu rechnen. Als Erstes würden Schulen und der Handel öffnen, kündigte Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) bereits vor einer Woche an.

In welcher Form der Präsenzunterricht wieder aufgenommen wird, ist im Detail noch nicht bekannt. Es wird über Masken im Klassenzimmer, Schichtbetrieb und kleinere Gruppen, teilweise in ausgelagerten Räumen außerhalb der Schulen, diskutiert. Fix ist, dass am Wochenende alle 200.000 Lehrer, Lehrerinnen und Kindergartenpädagogen und -pädagoginnen zum Coronavirus-Schnelltest aufgerufen sind.

Personenzahlbeschränkungen in Geschäften

Auch die Geschäfte werden aus heutiger Sicht ab dem 7. Dezember aufsperren dürfen, allerdings mit Personenzahlbeschränkungen in den Geschäften. Hier bieten sich kaum Alternativen zum Aufsperren, sonst würde dem heimischen Handel das gesamte Weihnachtsgeschäft entgehen, denn Onlineshopping wird größtenteils von US-Konzernen abgefangen.

Gastronomie und Kulturbetriebe dürften dagegen geschlossen bleiben. Auch Sporteinrichtungen werden warten müssen. In absehbarer Zeit soll aber wieder mehr Sport möglich sein, insbesondere, wenn dieser unter freiem Himmel und als Einzelsport stattfindet, kündigte Kurz zuletzt an. Damit dürfte das Skifahren, um das zurzeit hart gerungen wird, gemeint sein. Ein möglicher Kompromiss wäre hier eine Öffnung der Skipisten nur für Tagesgäste.

Die Regierung hielt jedenfalls gestern Abend eine Videokonferenz mit den Landeshauptleuten ab, die nach Angaben aus dem Kanzleramt in sehr konstruktiver und guter Stimmung verlaufen sei. An der heutigen Sitzung nehmen neben Kanzler Kurz und Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) unter anderen Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne), Finanzminister Gernot Blümel und Tourismusministerin Elisabeth Köstinger (beide ÖVP) teil.