Novomatic-Tag im „Ibiza“-U-Ausschuss

Der „Ibiza“-Untersuchungsausschuss verabschiedet sich für heuer. Heute und morgen finden die letzten Befragungen in diesem Jahr statt. Hauptsächlich geht es um das Thema Glücksspiel mit Managern des Konzerns Novomatic, der in Verdacht steht, Gesetze der Regierung von ÖVP und FPÖ beeinflusst zu haben.

Einblicke in die Ermittlungsarbeit zum „Ibiza-Video“ erhoffen sich die Abgeordneten von der Leiterin der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA), Ilse Vrabl-Sanda.

Den Auftakt macht Novomatic-Manager Alexander M., ihm folgt Stefan K., Public-Affairs-Leiter des Glücksspielkonzerns. Eigentlich hätte auch Markus Braun, Vorstand der Sigma Investment AG, am selben Tag befragt werden sollen. Er sagte mit Verweis auf die Pandemie ab. Er könnte noch einmal unter Androhung einer Beugestrafe und der Vorführung geladen werden.

Vrabl-Sanda sagt morgen aus, nach ihr soll ein Beamter des Finanzministeriums über die Gesetzgebungsprozesse sprechen. Zu guter Letzt beschließt Casinos-Austria-Prokurist Peter E. das Jahr mit dem Thema Glücksspiel.