Experten: CoV-Hilfen auch ohne Ungarn und Polen möglich

Die von der EU geplanten Coronavirus-Hilfen könnten nach Einschätzung der zuständigen Experten auch dann fließen, wenn Ungarn und Polen an der Blockade von EU-Haushaltsentscheidungen festhalten. Wie ein ranghoher EU-Beamter heute in Brüssel erklärte, wäre es möglich, die für die Hilfen veranschlagten 750 Milliarden Euro ohne Beteiligung der beiden Länder an den Finanzmärkten aufzunehmen.

Eine solche Lösung könnte zum Beispiel über das in den EU-Verträgen vorgesehene Verfahren der „Verstärkten Zusammenarbeit“ organisiert werden. Mit ihm kann eine Gruppe von mindestens neun EU-Staaten eine erweiterte Zusammenarbeit vereinbaren, ohne dass sich die anderen EU-Staaten daran beteiligen müssen.

Selbst die Rückzahlung der 750 Milliarden Euro über den Gemeinschaftshaushalt wäre möglich, hieß es dazu weiter. Für nicht an dem Hilfsprogramm teilnehmende Staaten müsste es dann nur entsprechende Korrekturen ihrer Beitragszahlungen geben.

Blockierter EU-Haushalt

Ungarn und Polen blockieren derzeit aus Protest gegen ein neues Verfahren zur Ahndung von Rechtsstaatsverstößen notwendige Entscheidungen für die milliardenschwere Konjunkturhilfen und den nächsten langfristigen Haushalt der EU. Eine Lösung des Konflikts war bis zuletzt nicht absehbar. Für die EU könnte das bedeuten, dass ihr ab Jänner nur noch eine Art Notbudget zur Verfügung steht. Zahlreiche Programme aus Bereichen wie Forschung, Gesundheit, Bildung und Jugend könnten dann nicht starten.