Mit der Leiterin der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA), Ilse-Maria Vrabl-Sanda, beginnt der Befragungsreigen heute im „Ibiza“-Untersuchungsausschuss. Die Abgeordneten erwarten sich einen Blick auf die Ermittlungsarbeit rund um die „Ibiza-Affäre“. Thema dürften auch Berichte an die Oberstaatsanwaltschaft (OStA) Wien und die Zusammenarbeit mit der „SoKo Ibiza“ werden.
Zuletzt wurde etwa bekannt, dass eine fallführende Staatsanwältin nicht mehr Teil des Teams ist. Sie ermittelte etwa in der „Schredder-Affäre“, die nicht über den Ermittlungsstatus hinausgekommen war. In der Affäre gab es Auffassungsunterschiede zwischen der „SoKo Ibiza“ und der WKStA. Am Ende wurden die Ermittlungen abgetreten und eingestellt.
Zwist mit „SoKo Ibiza“
Auch bezüglich des „Ibiza-Videos“, das zu Teilen dem U-Ausschuss vorliegt, kam es zu Zerwürfnissen. Zum Beispiel übermittelte die „SoKo Ibiza“ eine Abschrift des Videos an die WKStA – allerdings ohne Hinweis, was sich genau im Kuvert befindet. Der Leiter der SoKo ließ die Leiterin wissen, dass sie es herausfinden werde, wenn sie in das Kuvert schaut.
Nach Vrabl-Sanda soll ein Beamter des Finanzministeriums über die Gesetzgebungsprozesse sprechen. Zu guter Letzt beschließt Casinos-Austria-Prokurist Peter E. das Jahr noch einmal mit dem Thema Glücksspiel.
Diese Woche wurden bereits zwei Mitarbeiter des Glücksspielkonzerns Novomatic befragt. Es steht der Verdacht im Raum, dass der Glücksspielkonzern Gesetze der ÖVP-FPÖ-Regierung beeinflussen konnte. Zugeknöpft gab sich dazu Novomatic-Manager Alexander M., gegen ihn laufen Ermittlungen, es gilt die Unschuldsvermutung. Weit redefreudiger war Stefan K., Marketing- und Kommunikationschef im Konzern.