Perus Parlament hebt Agrargesetz nach Protesten auf

Nach tagelangen Straßenblockaden streikender Landarbeiter hat das peruanische Parlament gestern (Ortszeit) ein umstrittenes Agrargesetz aufgehoben. Mit 114 Ja- und zwei Nein-Stimmen hoben die Abgeordneten in der Hauptstadt Lima das Gesetz aus dem Jahr 2000 auf.

Die Landarbeiter waren fünf Tage lang für Lohnerhöhungen auf die Straße gegangen und hatten die Abschaffung des Gesetzes gefordert, das unter anderem Steuervorteile für Agrarexportfirmen vorsah.

Bild zeigt eine Straßenblockade bestehend aus mehreren Lastwägen in Ika, Peru.
APA/AFP/Ernesto Benavides

Auf die Aufhebung des Gesetzes reagierten die Demonstrierenden mit Jubel. „Wir haben es geschafft!“, riefen Protestteilnehmer in Ica im Süden von Lima, bevor sie ihre Straßenblockade abbauten. An dem Knotenpunkt hatten sich seit Tagen rund 2.000 Lastwagen und Busse gestaut.

Am Donnerstag hatten Polizisten im Norden Perus das Feuer auf eine Gruppe Demonstranten eröffnet. Dabei wurde ein Mensch getötet. Der Vorfall markierte die erste Krise für den amtierenden Präsidenten Francisco Sagasti, der erst vor zwei Wochen ins Amt gekommen war. Zuvor hatte der Sturz von Staatschef Martin Vizcarra das Land in eine politische Krise gestürzt und Proteste ausgelöst, bei denen mindestens zwei Menschen getötet und mehr als hundert weitere verletzt wurden.