Verteidigungsministertreffen in Slowenien zu Westbalkan

Im Mittelpunkt eines Treffens der Verteidigungsminister der zentraleuropäischen Verteidigungskooperation (Central European Defence Cooperation, CEDC) in Postojna in Slowenien, an dem heute auch Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) teilnimmt, stehen die Themen des militärischen Engagements auf dem Westbalkan, hybride Bedrohungen im Allgemeinen sowie mögliche Kooperationen im Bereich der Ausbildung und Übungen. Besprochen werde außerdem die aktuelle Lage in der Coronavirus-Pandemie.

In den Arbeitsgesprächen stellte Tanner wiederholt die Notwendigkeit der Wiederherstellung und Verbesserung der Stabilität auf dem Westbalkan dar, wie ihr Pressesprecher Herbert Kullnig der APA mitteilte.

„Unser Ziel ist die Fortführung und Intensivierung des von meinem Amtsvorgänger ins Leben gerufenen Grazer Dialogformats und damit verbunden auch der Aufbau der Fähigkeiten der Westbalkan-Staaten. Die Westbalkan-Staaten sollen langfristig vom ‚Sicherheitskonsumenten‘ zum ‚Sicherheitsprovider‘ werden“, so Tanner.

Den Ministerinnen und Ministern der CEDC-Staaten haben sich mittels Videokonferenz auch ihre Kollegen aus Albanien, Montenegro, Nordmazedonien und Kosovo angeschlossen.

Austausch von Luftlagedaten

Die Verteidigungsministerin führte zusätzlich auch bilaterale Gespräche. Mit ihrem slowenischen Amtskollegen Matej Tonin unterzeichnete sie gestern eine Vereinbarung zum bilateralen Luftlagedatenaustausch. „Der Austausch von Luftlagedaten zwischen Österreich und Slowenien würde aus unserer Sicht nicht nur einen Synergieeffekt haben, sondern entspricht auch völlig dem Geiste der innereuropäischen Zusammenarbeit“, sagte Tanner bei dem Treffen laut Mitteilung.

Der slowenische Verteidigungsminister erwartet unterdessen, dass durch die Vereinbarung die bilaterale militärische Zusammenarbeit weiter gestärkt wird. Weitere Möglichkeiten zur Förderung der bilateralen Kooperation werden auch in Bezug auf die Infanterie, Kommunikations- und IT-Einheiten sowie Arbeit der Spezialeinheiten, Logistik und Versorgung sowie Sprachausbildung und militärische Schulung gesehen, hieß es aus dem Ministerium in Ljubljana.

Slowenien ist das dritte Land, mit dem Österreich eine Vereinbarung zum Luftlagedatenaustausch unterzeichnet hat. Derartige Vereinbarungen gibt es bereits mit der Schweiz und Deutschland.