Offenbar gibt es eine neue Leiterin für die neu geschaffene Sektion „Öffentliche Gesundheit und Gesundheitssystem“ im Sozialministerium. Laut Geschäftseinteilung auf der Website des Ressorts hat die Medizinerin Katharina Reich den Posten übernommen. Damit dürfte sie wohl auch die Funktion der Generaldirektorin für Öffentliche Gesundheit (Chief Medical Officer) übernehmen – jener Posten, der vor wenigen Jahren abgeschafft wurde.
Eine Bestätigung für die Personalie steht aus. Das Sozialressort hielt sich auf ORF.at-Anfrage bedeckt. Für morgen ist jedenfalls eine Pressekonferenz angekündigt, wie das Ministerium heute Nachmittag mitteilte.
Für den Posten sind insgesamt vier Bewerber und drei Bewerberinnen in die engere Wahl gekommen. Zwei Bewerberinnen erhielten von der Begutachtungskommission des Sozialministeriums die höchste Bewertung.
Die große Rechtssektion (Humanmedizinrecht und Gesundheitstelematik) wird wohl Meinhild Hausreiter, die bisher für die Agenden der Legistik im Sozialministerium verantwortlich war, übernehmen. Ulrich Herzog wird laut Geschäftseinteilung Leiter der Sektion III „Konsumentenpolitik und Verbrauchergesundheit“.
Umbau angekündigt
Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) hatte den Umbau des Ministeriums bereits zu Beginn der Pandemie angekündigt. Die Änderungen im Jahr 2018 – unter Sozialministerin Beate Hartinger-Klein (FPÖ) – seien „von Anbeginn aufgrund der Zerschlagung der Strukturen für den Krisenfall im Zentrum der Diskussionen“ gestanden, so der Minister in einer Anfragebeantwortung. Gerade die Coronavirus-Krise habe das bestätigt.
Der Umbau wurde in den vergangenen Wochen und Monaten vollzogen. Die neue Sektion VII „öffentlicher Gesundheitsdienst und Gesundheitssystem“ wurde geschaffen. Vor der Änderung 2018 war die nunmehrige SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner Generaldirektorin für öffentliche Gesundheit. Der Posten wurde unter Hartinger-Klein gestrichen und unter Anschober wieder eingeführt.
Neue Rechtssektion
In diesem Bereich ist eine Krisenstabsabteilung für Pandemien etabliert. Außerdem entstand die große Sektion, die sich unter anderem um die Legistik im Ministerium kümmern wird. In der CoV-Krise wurden öfters Gesetze und Verordnungen aus dem Gesundheitsressort kritisiert. Der Verfassungsgerichtshof entschied, dass manche Verordnungen sogar gesetzeswidrig seien.
Die Sektion III (Konsumentenpolitik) wurde mit den Einheiten Verbrauchergesundheit und Tierschutz zusammmengefasst. Zudem wurde die Sektion mit einer Krisenstabsabteilung für den Bereich Veterinärwesen erweitert. Derzeit besteht das Ministerium aus sieben Sektionen.