Personen, die der Hochrisikogruppe angehören, droht ab Jänner die für sie besonders gefährliche Pflicht, an den Arbeitsplatz zurückzukehren. Denn im Bundesrat wurde die vom Gesundheitsministerium eingebrachte Verlängerung des Rechts auf Arbeitsfreistellung, wenn Homeoffice nicht möglich ist, zuletzt abgelehnt.
Auf Anfrage von ORF.at im Ministerium wurde bestätigt, dass es nach der Ablehnung im Bundesrat zu einer Verzögerung kommen könnte. Betont wurde, man arbeite „weiterhin an einer Lösung, damit der Schutz für Risikogruppen – und somit für jede und jeden Einzelne/n – aufrecht bleibt“.
Hintergrund ist, dass sich diese Verlängerung bis Mitte nächsten Jahres in einer Gesetzesnovelle befand, mit der auch die De-facto-Aufhebung der Hacklerregelung umgesetzt wird. Gegen diese waren SPÖ und FPÖ Sturm gelaufen. Im Bundesrat wurde der entsprechende Fristsetzungsantrag zur raschen Umsetzung des Endes der Hacklerregelung mit einer knappen Mehrheit von SPÖ, FPÖ und NEOS abgelehnt.
„Hiobsbotschaft“ für chronisch Kranke
Der Verein chronisch Kranker vermutet, dass die Opposition dabei schlicht übersah, dass sich in dem Gesetzesantrag auch die Verlängerung der Freistellung für die Hochrisikogruppe befand. Vereinsobmann Jürgen Holzinger sprach von einer „Hiobsbotschaft“. Er appellierte insbesondere an das zuständige Sozialministerium, „eine juristische Übergangslösung auszuarbeiten, sodass die erwerbstätige Hochrisikogruppe weiterhin den Schutz im Homeoffice oder am Arbeitsplatz erhält“.
Laut dem Interessenverein umfasst die Hochrisikogruppe österreichweit rund 90.000 Menschen.