Wolfgang Sobotka (ÖVP) steht als Vorsitzender des „Ibiza“-Untersuchungsausschusses ein weiteres Mal im Visier der anderen Parteien. Diesmal geht es um ein Foto, das den damaligen Innenminister „Seite an Seite“ mit dem gesuchten Wirecard-Manager Jan Marsalek bei einem Empfang im Jahr 2017 in der österreichischen Botschaft in Moskau zeigen soll.
FPÖ-Fraktionsführer Christian Hafenecker sieht nun diese „Erinnerungslücke“ Sobotkas gestopft, auch NEOS will Aufklärung. Sobotka selbst hat weiterhin keine Bedenken wegen der Aufnahme, wie dessen Büro der APA mitteilte.
Sobotka habe sich im Zuge des „Ibiza“-U-Ausschusses „noch recht unwissend darüber gezeigt, ob er mit einem der Hauptverdächtigen in der Causa Wirecard tatsächlich jemals zusammengetroffen war“, sagte Hafenecker in einer Aussendung. Für ihn stellt sich angesichts des Fotos „natürlich die Frage, ob es noch weitere Verbindungen zwischen Sobotka, der ÖVP und Jan Marsalek gegeben hat“.
Fotoherkunft noch unklar
Marsalek sei über viele Jahre in engeren Verbindungen mit ÖVP-Politikern und Personen aus dem ÖVP-Umfeld gestanden, als bis jetzt bekannt war, befand auch die NEOS-Fraktionsführerin im U-Ausschuss, Stephanie Krisper. „Diese Verbindungen werden immer deutlicher und bleiben aufklärungswürdig“, sagte sie. Sobotka habe insinuiert, Marsalek nur einmal flüchtig getroffen zu haben – „das Bild spricht eine andere Sprache“. Veröffentlicht hatte es zuerst das Onlinemagazin Zackzack.at.
Dass Sobotka im Rahmen einer Dienstreise bei dem Treffen in Moskau war, sei längst kein Geheimnis mehr, betonte man im Büro des nunmehrigen Nationalratspräsidenten. „Besagte Person war damals unbescholtener Finanzvorstand eines der erfolgreichsten Technologieunternehmen in Europa“, hieß es weiter. Aufklärung darüber habe die FPÖ bereits in Form einer parlamentarischen Anfragebeantwortung erhalten.