Grenzkontrolle
Reuters/Leonhard Foeger
CoV-Einreiseverordnung

Verstärkte Kontrollen an den Grenzen

Wegen der CoV-Einreiseverordnung hat das Bundesheer seit Samstag seine Kräfte an der Staatsgrenze in Niederösterreich, Kärnten und Tirol verstärkt. In den restlichen Bundesländern werden Truppen umgeschichtet, teilte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums am Samstag mit. Das Bundesheer kontrolliert an den Grenzübergängen zu Tschechien, der Slowakei, Ungarn, Slowenien und Italien verstärkt und gemeinsam mit der Polizei.

Der erneute harte Lockdown nach Weihnachten bringt es auch mit sich, dass die derzeit strengeren Einreisebestimmungen länger gelten werden: Nach Informationen der APA wird die aktuelle Coronavirus-Einreiseverordnung bis 18. Jänner verlängert. Eigentlich sollte diese Regelung bis 10. Jänner in Kraft sein. Gemäß Einreiseverordnung muss jeder, der seit Samstag einreist, für zehn Tage in Quarantäne. Freitesten kann man sich nach frühestens fünf Tagen, und das auf eigene Kosten. Es gibt Ausnahmen für Menschen, die regelmäßig pendeln. Diese können frei reisen. Ausgenommen sind zudem Personen, die in die Enklaven Mittelberg (Kleinwalsertal), Vomp-Hinterriss und Jungholz einreisen.

Ohne Test kommen können auch jene, die mindestens einmal pro Monat zu familiären Zwecken oder zum Besuch des Lebenspartners einreisen. Ebenso ist die Einreise aus unvorhersehbaren, unaufschiebbaren Gründen im familiären Kreis wie insbesondere schweren Krankheitsfällen, Todesfällen, Begräbnissen, Geburten sowie Betreuung von unterstützungsbedürftigen Personen in Notfällen uneingeschränkt möglich. In allen anderen Fällen, also wenn es keine regelmäßigen Besuche gibt bzw. jemand nur für eine Weihnachts- oder Silvesterfeier mit der Familie einreisen will, gilt die Zehntagequarantäne.

Welche Ausnahmen es gibt

Ausnahmen gibt es auch bei Personen, die aus jenen wenigen Ländern anreisen, deren CoV-Belastung noch immer gering ist, und die auch keinen negativen Test vorweisen müssen. Für die Nachbarländer Österreichs trifft das derzeit allerdings nicht zu. Personenbetreuer, also die 24-Stunden-Pflegerinnen, Einreisende aus humanitären Gründen, Diplomaten und medizinische Begleitpersonen dürfen ebenfalls ins Land kommen, ohne Quarantäne befürchten zu müssen. Allerdings ist bei der Einreise ist ein ärztliches Zeugnis vorzuweisen, das einen negativen PCR- bzw. Antigen-Test bestätigt und bei dem die Testung nicht länger als 72 Stunden zurückliegt.

Für die Grenzkontrollen waren bisher laut Verteidigungsministerium 350 Soldatinnen und Soldaten eingesetzt. Nun wurde ihre Zahl auf über 500 erhöht. „Wenn zur Umsetzung des Behördenauftrages mehr Soldatinnen und Soldaten benötigt werden, werden die Bundesländer diese personelle Verstärkung erhalten. Das Bundesheer ist immer da, wenn es der Schutz der Bevölkerung erfordert“, sagte Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP).

Stau bei Einreise aus Deutschland

Bereits Samstagfrüh gab es aufgrund der neuen Einreisebestimmungen einen langen Stau an der Grenze bei Suben in Oberösterreich bei der Einreise nach Österreich. Alle nötigen Ausnahmebescheinigungen findet man auf der Website des Gesundheitsministeriums. Die Formulare sollten an die Grenze ausgedruckt und ausgefüllt mitgebracht werden, um lange Wartezeiten zu verhindern, bat der Ressortsprecher des Innenministeriums, Patrick Maierhofer: „Es kann natürlich durch diese Kontrollen zu punktuellen Verzögerungen kommen" – mehr dazu in ooe.ORF.at. Auch in Salzburg rät man dazu, nicht ohne die entsprechenden Dokumente zur Grenze nach Österreich zu kommen – mehr dazu in salzburg.ORF.at.

Auch in der Steiermark ist man gerüstet: „Weil zu Weihnachten normalerweise viel Reiseverkehr aus Österreichs Nachbarstaaten in unser Land stattfindet, wird in der Steiermark ab sofort auch wieder verstärkt kontrolliert“, so Markus Lamb von der Landespolizeidirektion Steiermark – mehr dazu in steiermark.ORF.at.

In Kärnten waren am Samstag viele Menschen über den Wurzenpass unterwegs nach Slowenien, um noch günstige Zigaretten zu kaufen. Um zu vermeiden, dass sie bei der Rückkehr zehn Tage in Quarantäne müssen, bot der Duty-Free-Shop an der Grenze schließlich einen Lieferservice an – mehr dazu in dazu in kaernten.ORF.at.

Einreise in Schweiz ohne Quarantänepflicht möglich

Unterdessen strich die Schweiz am Freitag alle österreichischen Bundesländer von seiner Liste der Risikoländer. Bisher waren Oberösterreich, Salzburg, Kärnten und die Steiermark auf der Risikoliste der Eidgenossenschaft. Das teilte das Bundesamt für Gesundheit (BAG) am Freitag auf seiner Website mit. Damit ist eine Einreise aus ganz Österreich ohne Quarantänepflicht möglich.

Allerdings gilt bei der Rückkehr von der Schweiz nach Österreich, wie auch im Falle der anderen Nachbarländer, eine zehntägige Quarantänepflicht. Die Schweiz aktualisiert ihre Liste der Risikoländer regelmäßig auf Basis der 14-Tage-Inzidenz in den Ländern im Vergleich zur eigenen Situation. Die Inzidenz sagt, wie viele Neuansteckungen es pro 100.000 Personen in den letzten 14 Tagen gab. Auf die Liste kommen Länder, wenn die Inzidenz um mindestens 60 höher ist als die Inzidenz der Schweiz. Ausnahmen gibt es für Grenzgebiete wie Tirol und Vorarlberg.