Der US-Kongress hat zur Bewältigung der pandemiebedingten Wirtschaftskrise ein weiteres großes Konjunkturpaket beschlossen. Das Maßnahmenbündel mit einem Umfang von rund 900 Milliarden Dollar (etwa 740 Mrd. Euro) wurde gestern Abend (Ortszeit) sowohl im Repräsentantenhaus als auch im Senat mit großer Mehrheit beschlossen. Der amtierende US-Präsident Donald Trump muss das Gesetz nun noch mit seiner Unterschrift in Kraft setzen – was eine Formalie sein sollte.
Das Paket soll finanziell strauchelnden Bürgerinnen und Bürgern helfen, Impulse für die geplagte Wirtschaft geben und zusätzliche Mittel für Impfungen und den Kampf gegen das Coronavirus bereitstellen. Die Führungen von Demokraten und Republikanern im Kongress hatten sich nach monatelangen Verhandlungen am Sonntag auf das Paket verständigt.
Klare Mehrheit
Im Frühjahr hatte der US-Kongress zuletzt Konjunkturpakete im Umfang von insgesamt rund 2,7 Billionen Dollar auf den Weg gebracht, was mehr als zehn Prozent der jährlichen Wirtschaftsleistung entspricht.
Im Repräsentantenhaus wurde das neue Konjunkturpaket mit 359 zu 53 Stimmen angenommen, im Senat stimmten 92 Senatoren zu, es gab nur sechs Gegenstimmen. Das Gesetzespaket, mit dem unter anderem auch ein 1,4 Billionen umfassender Haushalt der Bundesregierung verabschiedet wurde, umfasst insgesamt mehr als 5.500 Seiten.
Aufstockung der Arbeitslosenhilfe
In dem Paket sind unter anderem weitere Finanzhilfen für kleine und mittlere Betriebe und eine zeitlich begrenzte Aufstockung der Arbeitslosenhilfe um 300 Dollar wöchentlich vorgesehen.
Alle Menschen unterhalb einer jährlichen Einkommensgrenze sollen zudem einmalig eine direkte Hilfszahlung in Höhe von 600 Dollar pro Kopf bekommen. Auch zusätzliches Geld für Schulen und für die Verteilung der Impfstoffe im Land ist eingeplant.