Die EU-Kommission hat für den von der Regierung angekündigten „Schutzschirm“ für die Veranstaltungsbranche ihr OK gegeben. Wird eine Veranstaltung pandemiebedingt abgesagt oder kann sie nur eingeschränkt stattfinden, können damit jene Ausgaben, die nicht stornierbar sind, bis zu einer Höhe von einer Million Euro ersetzt werden, sagte Tourismusministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP) gestern nach dem Ministerrat.
Ministerrat über Hilfen für Betriebe und Kulturschaffende
Im letzten Ministerrat dieses Jahres geht es wieder um Coronavirus-Hilfen für Betriebe und Kulturschaffende.
Die EU-Kommission habe am Vortag „grünes Licht“ gegeben, so Köstinger im Pressefoyer nach dem letzten Ministerrat des Jahres, an dem ein Großteil der Bundesregierung im Kanzleramt teilnahm. Österreich bemühe sich bei der EU-Kommission um die Genehmigung einer Aufstockung dieser „Quasiversicherungsleistung“ auf drei Millionen Euro pro Unternehmen und pro Veranstaltung, so Köstinger.
Kongresse, Kabarett, Clubs
Insgesamt werden wie geplant 300 Millionen Euro für die angeschlagene Veranstaltungsbranche als Ausfallsgarantien bereitgestellt. Der entsprechende Nationalratsbeschluss wurde bereits gefällt.
Der „Schutzschirm“ soll für ein breites Spektrum an Veranstaltungen gelten. Das betrifft etwa Kongresse, ebenso profitieren etwa Kulturfestivals, Theater, Rock- oder klassische Konzerte, Kabaretts, auch Veranstaltungen in Clubs und Diskotheken könnten darunter fallen. Anträge sollen ab 15. Jänner 2021 möglich sein und müssen bis spätestens 15. Juni 2021 eingelangt sein.
Kunst- und Kulturstaatssekretärin Andrea Mayer (Grüne) erklärte, es gehe um Planungssicherheit. Es sei ihr bewusst, dass die Perspektive gerade im Kulturbereich „keine besonders rosige“ sei. „Aber: Es gibt eine Perspektive, und wir wollen mit diesem Instrument optimistisch in die Zukunft schauen.“ Erfreut zeigte sich Wirtschaftskammer-Präsident Harald Mahrer. Die auf Vorgaben der EU-Kommission basierende Deckelung sei jedoch lediglich ein Wermutstropfen.