Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) hat in einer Pressekonferenz Bilanz über sein erstes Jahr als Gesundheitsminister gezogen und zugleich einen Ausblick auf 2021 gegeben. Man arbeite gerade an den Regeln für die Zeit nach dem für Mitte Jänner (15.–17. Jänner) geplanten „Freitesten“ aus dem harten Lockdown. Anfang Jänner soll auch die zuletzt heiß diskutierte Frage der Kontrollen geklärt sein.
Diskussion über Impfplan
Wann und welche Berufs- oder Altersgruppe geimpft werden soll, sieht der Impfplan des Gesundheitsministerium vor. Das nationale Impfgremium hat dazu eine Liste erstellt, welche Berufsgruppen vorzuziehen sind.
Für jene, die sich gegen das Virus impfen lassen, sind keine Vergünstigungen geplant. „Wir haben da keine Planung“, so Anschober. Zuvor hatte Vorarlbergs Landessanitätsdirektor Wolfgang Grabher in den „Vorarlberger Nachrichten“ erklärt, vom Bund sei etwas Derartiges geplant. Der ohnehin schon lange geplante elektronische Impfpass solle bis spätestens Ende März flächendeckend ausgerollt werden.
Impfplan: „Keine Konkurrenzsituation entwickeln“
Zum Impfplan sagte der Minister, im Detail seien noch Änderungen möglich, je nachdem, wann weitere Impfstoffe zugelassen werden und wann die Lieferungen dann möglich sind. Angesprochen auf die Empfehlungen des Nationalen Impfgremiums zur Priorisierung, wonach Impfungen etwa von Häftlingen noch vor der Gruppe der Lehrer vorgesehen sind, sagte Anschober: „Es hat wenig Sinn, eine Konkurrenzsituation zu entwickeln, wer welche Priorität hat. Wir wollen jene, die am akutesten in einer Risikosituation sind, vorrangig behandeln.“ Das sei auch europaweit Konsens.
Im Rückblick sprach Anschober von einem „sehr schwierigem Jahr für uns alle“. Gleichzeitig betonte der Minister den erlebten Zusammenhalt. Erfreulich sei, dass Menschen, die schon bisher in Armutsgefährdung lebten, durch die Pandemie nicht noch stärker gefährdet wurden, sagte der Minister. Er erwarte sich allerdings, dass 2021 die Folgen der Rezession noch deutlich spürbarer werden. Ein wesentlicher Punkt der Sozialpolitik 2021 sei es daher, einen Nationalen Aktionsplan zur drastischen Verringerung der Armut zu erstellen – mit den Schwerpunkten auf Kinderarmut und Altersarmut bei Frauen.
Einen besonderen Dank richtete der Ressortchef an sein eigenes Haus: In seinem Ministerium wurden 2020 149 Verordnungen verfasst, „die allermeisten zum Thema Covid“, dazu zahlreiche Bundesgesetze und „unzählige“ Erlässe, auch wurden 686 schriftliche Anfragen beantwortet. Die Bürgerservicestelle habe mehr als 132.000 Anfragen beantwortet, davon rund 49.000 Telefongespräche.