Im Streit zwischen den USA und der Europäischen Union über Subventionen für die Flugzeughersteller Airbus und Boeing dreht die US-Regierung wieder an der Zollschraube. Auf Einfuhren von Flugzeugbauteilen, bestimmte Weine sowie Cognacs und andere Brände aus Deutschland und Frankreich würden nun Abgaben erhoben, teilte das Büro des US-Handelsbeauftragten (USTR) gestern (Ortszeit) mit.
Die EU habe zuvor Zölle gegen die Vereinigten Staaten falsch berechnet, die nach einem Urteil der Welthandelsorganisation (WTO) vom September im laufenden Streit zulässig waren. „Die EU muss Maßnahmen ergreifen, um diese Ungerechtigkeit auszugleichen.“
Hintergrund ist ein vor der WTO ausgetragener Streit über staatliche Hilfen für Airbus wie auch für den Rivalen Boeing. Die beiden Seiten werfen einander in dem seit 16 Jahren schwelenden Disput vor, ihren jeweiligen Flugzeugkonzerne rechtswidrig zu unterstützen und ihm damit einen Wettbewerbsvorteil zu verschaffen.
Den USA hatte die WTO im vergangenen Jahr grünes Licht für milliardenschwere Strafzölle auf Flugzeuge und andere EU-Importe wie Wein und Käse gegeben, die EU erhielt im Oktober die Genehmigung, im Gegenzug Einfuhren aus den Vereinigten Staaten höher besteuern zu dürfen.