USA: Rekordbeteiligung bei Senatsstichwahl in Georgia

Wenige Tage vor den Senatsstichwahlen im US-Staat Georgia zeichnet sich eine Rekordbeteiligung ab. Mehr als 2,8 Millionen Wahlberechtigte nutzten die Möglichkeit, ihre Stimme vor dem eigentlichen Votum am 5. Jänner abzugeben, wie aus gestern veröffentlichten staatlichen Daten hervorgeht. Demokraten und Republikaner ringen um zwei Posten im US-Senat.

Der Ausgang entscheidet darüber, ob der künftige demokratische Präsident Joe Biden mit Unterstützung einer parlamentarischen Mehrheit regieren kann, oder ob er es mit einem gespaltenen Kongress zu tun bekommt, der ihm die Umsetzung vieler Projekte oder die Besetzung wichtiger Kabinettsposten erheblich erschweren könnte.

Entscheidende Sitze im Senat

Die Stichwahl wurde nötig, weil keiner der Kandidaten bei der Kongresswahl am 3. November die nötige absolute Mehrheit erringen konnte. Bisher haben mit Kelly Loeffler und David Perdue Republikaner die Posten inne. Können sie mindestens einen der zwei Sitze verteidigen, behalten die Republikaner im Senat die Mehrheit.

Erobern jedoch die Demokraten – Raphael Warnock und Jon Ossof – beide Sitze, kommt es zu einem 50-zu-50-Patt. Bei unentschiedenen Abstimmungen in der Kammer läge es dann an der künftigen Vizepräsidentin Kamala Harris, mit ihrer Stimme eine Entscheidung herbeizuführen. Die Demokraten wären somit faktisch in beiden Kongresskammern im Vorteil, denn die Mehrheit im Repräsentantenhaus haben sie bereits sicher.

Perdue in Quarantäne

Die letzten Meter des Wahlkamps muss der Republikaner Perdue dabei aus der Quarantäne absolvieren. Der Senator sei in der Früh darüber informiert worden, dass er mit einer Person engen Kontakt gehabt habe, die positiv auf das Coronavirus getestet worden sei, erklärte Perdues Wahlkampfteam gestern.

Perdue und seine Frau seien negativ getestet worden. Sie befolgten nun aber Empfehlungen des Arztes und die Richtlinien der Gesundheitsbehörde CDC.