Entscheidung über Hilfe für ÖGK im Mai

Die Entscheidung über die Hilfe des Bundes für die Österreichische Gesundheitskasse (ÖGK), die für 2020 ein Minus von 194 Mio. Euro erwartet, soll im Mai fallen. Das sagte Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) zur APA. Klar sei, dass man das Endergebnis 2020 abwarte.

Die Republik werde jedenfalls dafür sorgen, „dass es eine starke ÖGK gibt“. Das sei nicht nur sein Ziel, sondern auch jenes von ÖVP-Klubobmann August Wöginger, mit dem er das Thema behandle, so Anschober.

„Wir werden das Thema im Mai auf der Tagesordnung haben und dann eine solide Lösung auf Basis der realen Zahlen“, sagte der Minister. Man brauche die Jahreszahlen auf dem Tisch, da es doch recht unterschiedliche Prognosen seitens der ÖGK selbst und des Finanzministeriums gegeben habe.

Auch der von Arbeitnehmerseite nominierte ÖGK-Obmann Andreas Huss sagte bereits Mitte Dezember, man sei mit dem Bund übereingekommen, das Vorliegen des endgültigen Gebarungsergebnisses im Mai 2021 abzuwarten.